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Liberté, Egalité, Royauté

Ein Jahr Präsident Macron

Berlin. Ein Jahr nach seiner Wahl zum Präsidenten wird Emmanuel Macron vorgeworfen, er führe sich auf wie ein König. Freiheit, Gleichheit, Königlichkeit? Noch immer ist es ein enormes Tempo, das Macron vorlegt, seit er am 7. Mai 2017 die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich gewann. Ob bei Reformen in der Heimat oder in der Weltpolitik, keine Woche vergeht, ohne dass der Präsident seinem Versprechen nachjagt, den »tiefgreifenden Umbau« seines Landes voranzutreiben. Doch inzwischen ist von Jubelstimmung nicht mehr viel zu spüren. Sein Vorgänger, der Sozialist François Hollande, stichelte kürzlich, Macron sei nicht der Präsident der Reichen, sondern der sehr Reichen. Dessen Reformen kommen vor allem der Wirtschaft und Investoren zugute. Nicht wenige, die anfangs Macrons Reformeifer begrüßten, müssen nun selbst erfahren, was der neoliberale Umbruch bedeutet. Vom Arbeitsrecht über das Steuersystem bis zur Berufsausbildung: Kaum ein Aspekt des Sozialsystems bleibt unangetastet.

Seinen Kritikern ist es bisher allerdings nicht gelungen, mit ihrem Protest eine kritische Masse zu erreichen und den Präsidenten in Bedrängnis zu bringen - zumal der mit einer erdrückenden Parlamentsmehrheit ausgestattet ist. Am Samstag demonstrierten zwar 160 000 Franzosen bei einem ironischen »Macron-Fest« gegen den Reformkurs ihres Präsidenten und versprachen, sich nicht spalten zu lassen. Allerdings konnte Macron seine Arbeitsmarktreform im vergangenen Jahr genau deshalb umsetzen, weil er mehrere Gewerkschaften mit Zugeständnissen auf seine Seite zog. Auch im aktuellen Streit um die Privatisierung der Staatsbahn SNCF setzt der jüngste französische Präsident aller Zeiten auf einen langen Atem, um die Streiks der Eisenbahner ins Leere laufen zu lassen. Womöglich erfolgreich.

Außenpolitisch prescht Macron mit Initiativen und diplomatischen Bemühungen vor. Ausgebremst wird er dabei von Deutschland. Nachdem der Franzose lange auf ein Signal von Bundeskanzlerin Merkel wartete, macht er sich nun daran, Deutschlands Rolle als Vermittler einzunehmen. ais Seite 2

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