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Chance für Neuanfang in Katalonien

Martin Ling über die anstehende Wahl des unbelasteten Kandidaten Quim Torra zum neuen Regionalpräsidenten

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Quim Torra, Präsidentschaftskandidat für das katalanische Regionalparlament
Quim Torra, Präsidentschaftskandidat für das katalanische Regionalparlament

In Katalonien gibt es keine Zweifel mehr: Der Regierungsbildung des Unabhängigkeitslagers steht mit dem juristisch unangreifbaren Quim Torra nichts mehr im Wege. Ob im ersten Wahlgang am Samstag, sofern die linksradikale CUP auch noch ihr Plazet gibt, oder am zweiten Wahlgang am Montag, wenn die relative Mehrheit genügt, ist nur noch Nebensache. Die Hauptsache ist, dass die enervierende politische Blockade und das Ping-Pong-Spiel damit ein Ende haben: Drei Kandidaten waren seit Januar 2018 absehbar an juristischen und politischen Widerständen aus Madrid gescheitert, weil das Unabhängigkeitslager gleich mehrfach die spanische Justiz und Politik für ihr undemokratisches Gebaren vor der Weltöffentlichkeit bloßstellen wollte. Dass die Bevölkerung in Katalonien möglichst schnell eine eigene Regierung anstelle der Zwangsverwaltung aus Madrid unter Artikel 155 haben wollte, war nebensächlich und hat lagerübergreifend für Unmut gesorgt.

Vergeben und vergessen. Mit Torra, einem Politikneuling, der erst seit Januar im Parlament sitzt, hat Katalonien eine Chance auf einen Neuanfang. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat einen Dialog in Aussicht gestellt, den er seit 2011 Kataloniens Regierungen kategorisch verweigert hat. Ist Rajoys Angebot mehr als Rhetorik, können sich die Wogen glätten. Ansonsten ist es an Torra, mit progressiver Sozialpolitik noch mehr Druck zu erzeugen.

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