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Hartz IV: Weniger Klagen und Widersprüche

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Nürnberg. Weniger Hartz-IV-Betroffene wehren sich gegen Bescheide der Bundesagentur für Arbeit (BA). Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben der Nürnberger Behörde vom Freitag rund 640 000 Widersprüche und 111 600 Klagen eingereicht. Das waren 8800 Widersprüche und 3400 Klagen weniger als im Jahr 2016. Gleichzeitig habe sich die Zahl der Regelleistungsberechtigten um 137 000 auf 6,1 Millionen erhöht. In den Bescheiden geht es vor allem um die monatlichen Leistungen, die die Menschen bekommen, aber auch um Sanktionen oder um Reise- und Bewerbungskosten. Die rund 300 sogenannten gemeinsamen Einrichtungen - also Jobcenter mit Beteiligung der BA - haben im vergangenen Jahr rund 20,8 Millionen Leistungsbescheide versandt. Rechnerisch wurde damit gegen etwa 2,5 Prozent dieser Bescheide ein Widerspruch eingelegt und gegen 0,4 Prozent geklagt. Neben den gemeinsamen Einrichtungen gibt es noch rund 100 kommunale Jobcenter, in denen Landkreise und Städte Langzeitarbeitslose in Eigenregie betreuen. Die meisten Widersprüche und Klagen richteten sich gegen sogenannte Aufhebungs- und Erstattungsbescheide. Danach folgen Beschwerden gegen Bescheide zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen sowie zu den Kosten für Unterkunft und Heizung. dpa/nd

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