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Vom verflogenen Zauber

Streitet endlich wieder über die EU, fordert Attac in einem neuen Sammelband

  • Von Hermannus Pfeiffer
  • Lesedauer: 3 Min.

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Hat die Europäische Union wirklich einmal einen Zauber verbreitet? Dies legt jedenfalls der Titel des neuen Buches von Attac nahe. Als der Europäische Binnenmarkt und ein Jahrzehnt später mit dem Euro eine neue Währung kamen, war dieser Zauber, der jedem Anfang innewohnen soll, jedenfalls bereits verflogen. Die Linke stritt vor und nach dem 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht eigentlich nur noch um eine Frage: ob die Ausweitung des Gemeinsamen Marktes zu begrüßen ist, weil sie das neue Deutschland einhegt - oder ob sie abzulehnen ist, weil Deutschland einen größeren Resonanzraum bekommen wird.

Darüber lässt sich immer noch trefflich streiten. Doch längst ist die »neoliberale Integration« der gesamten Europäischen Union schrittweise Wirklichkeit geworden, schreibt Johannes Jäger von der Fachhochschule Wien in seinem Beitrag. Der Volkswirt zeigt aber auch, dass es seit den 1950er Jahren Brüche und Krisen von großer Tragweite gab und dass die neoliberale Form keineswegs die einzig mögliche, sondern nur eine der zwischenstaatlichen Integration in Union und Eurozone darstellt. Kurzum, die Zukunft hält noch andere Möglichkeiten bereit.

Nun ist die »große Transformation« Westeuropas seit den Zeiten des legendären Marshallplans institutionell und politisch von Regierungen und Parlamenten verfestigt worden. Eine Realität, die selbst eine EU-Großmacht wie Großbritannien zwingt, sich beim Brexit mit Klein-Klein zu begnügen. Ein großer Wurf ist auf absehbare Zeit unmöglich. Attac-Berater Peter Wahl dürfte also recht behalten, dass die europäische Krise solche Ausmaße erreicht hat, dass es keine Alternative zwischen gut und schlecht mehr gibt, sondern nur noch zwischen größerem und kleinerem Übel.

Immerhin, möchte man einwerfen. Das kleinere Übel bietet für Millionen Menschen substanziell mehr Chancen als das größere. Dabei sind die Zeiten für Alternativen zur neoliberalen Integration günstiger, als sie medial erscheinen: Noch nie dürften so viele Bürger der EU gegen die real existierende EU gewesen sein wie heute. Hier hätte die Linke eigentlich Anknüpfungspunkte im Überfluss, um für eine sozialverträglichere Union zu streiten.

»Die« Linke - zugegeben, auch diese ist eine Fiktion - müsste allerdings bereit sein, den Klassen spaltenden Graben zwischen Some-wheres und Anywheres, also Heimatverbundenen und Globalisierten, zu überbrücken. Und sie müsste eine überzeugende Antwort auf die Frage finden, die im Attac-Buch umschifft wird: Wie können die unterschiedlichen Wirtschaftskulturen, die ost-, süd- und nordeuropäische »Eliten« trennen, produktiv genutzt werden? Streitet endlich wieder über die Europäische Union, es lohnt sich - so lautet das Zauberwort, mit dem dieser über weite Strecken anregende Sammelband uns entlässt.

Attac (Hg.): Entzauberte Union - Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist. Mandelbaum Verlag, Wien 2017, Zweite Auflage, 272 Seiten, 15 Euro.

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