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Soros-Stiftung verlässt Ungarn

Umzug nach Berlin wegen Repression durch die Orban-Regierung

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Budapest. Die Stiftung des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros verlässt wegen der »repressiven« Politik der Budapester Regierung Ungarn und verlegt ihren Sitz nach Berlin. Die Stiftung sehe sich mit einem »zunehmend repressiven politischen und rechtlichen Umfeld« konfrontiert, hieß es in einer Mitteilung der Open Society Foundation (OSF) vom Dienstag. Die Entscheidung folge einer seit Monaten anhaltenden Kampagne der ungarischen Regierung gegen Soros. OSF begründete den Wegzug mit den jüngsten Plänen von Ungarns Regierungschef Viktor Orban, »weitere Einschränkungen« für Nichtregierungsorganisationen zu verhängen. Die Soros-Stiftung hat ihren Hauptsitz in New York.

Die Stiftung ist seit den 80er Jahren in Ungarn ansässig und unterstützt dort Bürgerrechtsorganisationen. Orban hatte Soros beschuldigt, über die Stiftung von außen eine »Masseneinwanderung« in die EU zu steuern und den US-Milliardär als Staatsfeind bezeichnet. AFP/nd Kommentar Seite 4

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