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Einen Versuch ist es wert

Für Dennis Pesch sollte sich die radikale Linke mehr in die sozialen Kämpfe einmischen - und das dauerhaft

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Radikale Linke und Klassenkampf: Einen Versuch ist es wert

Wer sich heute aktiv an Kämpfen der radikalen Linken beteiligt, sieht sich ortsunabhängig oft mit ähnlichen Problemen konfrontiert. Zum Beispiel beklagen wenige, besonders engagierte Menschen einer Gruppe regelmäßig mangelnde Kapazitäten. Die meisten Entscheidungen werden möglichst basisdemokratisch Stück für Stück im Konsens verabschiedet. Der abgesteckte Rahmen, in dem sich eine Gruppe bewegen kann, wird mit steigenden Mitgliederzahlen oft kleiner. Die Gespräche innerhalb der radikalen Linken drehen sich um die gemeinsamen Aktivitäten, die vor allem am Wochenende stattfinden. Eine große Demonstration zum Bundesparteitag der rechten AfD oder die Blockade eines Neonaziaufmarsches nehmen nicht selten Monate der Vorbereitung in Anspruch, bei teils eher mäßigen Erfolgen.

Unbestritten ist die Notwendigkeit dieser Aktivitäten. Die radikale Linke hat ihr Profil dahingehend durch bundesweite Kampagnen wie »Nationalismus ist keine Alternative« (NIKA) geschärft. Diese richtet sich nicht nur an die AfD, sondern »gegen die Festung Europa und ihre Fans«, wie es in diversen Aufrufen heißt. Solche Parolen wurden durchaus erfolgreich in der Gesellschaft platziert, allerdings auch von allen Parteien links der AfD aufgegriffen. Zum Teil der Analyse von Kampagnen wie NIKA gehört aber auch, dass sie sich gegen den Kapitalismus und damit das vorherrschende globale, gesellschaftliche System richtet, wenn es etwa heißt: »Die schwelende Krise des Kapitalismus ist längst auch eine Krise des politischen Systems, selbst in seinem europäischen Herz, in Deutschland. Die Dominanz der neoliberalen Alternativlosigkeit ohne jedes Zukunftsversprechen hat reaktionäre Ungeheuer ausgebrütet.« Die soziale Frage könne laut NIKA »nur noch grenzübergreifend und gemeinsam beantwortet werden«. Grundsätzlich befindet sich die radikale Linke damit auf dem richtigen Weg, der Kern der Aussage ist schließlich: Rechtsruck und Jahrzehnte der kapitalistischen Krise - das hängt zusammen.

Nur ergibt sich hier ein Problem. So richtig die Analyse ist, so unzureichend ist derzeit die Herangehensweise, den Kapitalismus als solchen zu bekämpfen. Wenn sich radikale Linke über mangelnde Kapazitäten beschweren, muss die Frage lauten, wie neue entstehen können. Die derzeitige Kampagnenpolitik zieht oft nur kurzfristig neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter an und ist kaum in der Lage, Menschen langfristig an die radikale Linke und ihre Gesellschaftskritik zu binden. Dabei liegen dringende soziale Fragen wie Wohnungsnot, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Abbau von Existenzsicherungen Arbeitsloser und Geflüchteter, Pflegenotstand und Digitalisierung auf dem Präsentierteller. Was tun also?

Eine erste und nicht abschließende Antwort wäre, sich einzumischen und zu zeigen, dass die radikale Linke auch in der Lage ist, soziale Kämpfe selbst dauerhaft und nicht nur punktuell zu bestreiten. Augenscheinlich haben damit nämlich vor allem jüngere Linksradikale wenig Erfahrungen gemacht. Dabei könnte das gemeinsame Aufbegehren von links dem Rechtsruck einigen Nährboden entziehen. Dazu müssten sich die verschiedenen Gruppen allerdings auch zwischenmenschlich und digital stärker vernetzen. Die meisten kennen die besagten Probleme nämlich bestens aus dem eigenen Leben. Dagegen organisieren sich aber seltsamerweise die wenigsten.

Dabei haben gerade die Auseinandersetzung um die Vergesellschaftung von Wohnraum oder die Digitalisierung erhebliches Mobilisierungspotenzial. Gut erkennen kann man das etwa an der Initiative »Liefern am Limit«, die sich erst vor wenigen Monaten gegründet hat und das Thema Plattformökonomien anhand der Lieferdienste Foodora und Deliveroo katapultartig zu einem großen Diskussionsthema in allen Medien gemacht hat. Fahrradkurier*innen begehren dabei von unten auf, skandalisieren die prekären Arbeitsverhältnisse, die Behinderung von Betriebsräten und anderen Mitteln. Bis auf die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) hat die radikale Linke das Thema mal wieder völlig verschlafen, obwohl junge, ausgebeutete Fahrradkurier*innen sicherlich empfänglich sein könnten für eine Kritik am Kapitalismus.

Soziale Kämpfe müssen täglich organisiert werden. Darüber können sich neue Kapazitäten für die radikale Linke entwickeln, die der Bekämpfung von Kapitalismus und Rechtsruck gleichermaßen mehr Ausdruck und öffentliche Legitimation verleihen. Einen Versuch ist es wert.

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