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Fraktionen distanzieren sich von Al-Kuds-Tag

Drei Wochen vor einer Neuauflage der Demonstration zum israelfeindlichen Al-Kuds-Tag haben sich alle Fraktionen des Abgeordnetenhauses von den Protesten distanziert. In einer Debatte am Donnerstag verurteilten die Parlamentarier jede Form des Antisemitismus. Gleichzeitig betonten sie das hohe Gut der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Eine Genehmigung der Demonstration unter Auflagen sei deshalb der richtige Weg. Die AfD hatte zunächst ein Verbot der Demonstration gefordert und kritisiert, der Senat habe keine Anstrengungen unternommen, die Proteste zu verhindern. Vertreter der anderen Fraktionen riefen dazu auf, israelfreundliche Gegendemonstrationen zu organisieren und daran teilzunehmen. dpa/nd

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