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Zum elften Mal in China

Beim Treffen Merkels mit Xi Jinping suchen die Volksrepublik und Deutschland eine Antwort auf Trump

  • Von Werner Birnstiel
  • Lesedauer: 3 Min.

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Dieser elfte Chinabesuch der Bundeskanzlerin in ihrer Amtszeit seit 2005 birgt Geschichtsträchtiges in sich, denn etliche grundsätzliche Themen sind zu verhandeln oder zumindest anzusprechen. Im Zentrum steht, dass China für Deutschland weiterhin der Wirtschaftspartner Nummer eins bleibt. 2017 exportierte die deutsche Wirtschaft Waren in Höhe von 86,2 Milliarden Euro nach China, von dort wurden für 100,5 Milliarden Euro importiert. Nach der zerfaserten Regierungsbildung hierzulande mahnt Peking zur Eile und drängt auf intensivere bilaterale Zusammenarbeit und auf die Präzisierung des Verhältnisses zur Europäischen Union (EU).

Dabei stehen beide Länder sowie die EU vor der Aufgabe, ihr jeweiliges Verhältnis gegenüber den USA unter dem »Deal«-Macher Donald Trump zu klären. Vordergründig steht der Handelskonflikt mit Washington im Mittelpunkt des politischen Geschäfts. Durch Trump transportiert spiegelt sein Vorgehen aber innen- wie außenpolitisch die US-amerikanische Systemkrise, denn übergreifend geht es um grundsätzliche Fragen der Friedens-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik in der sich ausprägenden multipolaren Welt, in der die US-Dominanz schrumpft. Merkel und Chinas Präsident Xi Jjinping werden bekräftigen, dass das Treffen Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un am 12. Juni in Singapur zur Friedensstabilisierung in Nordostasien beitragen würde. Und weder Merkel noch Xi sind bereit, das Atomabkommen mit dem Iran aufzugeben, wie das von Trump in Weltpolizistenmanier verlangt wird. Auch halten China und Deutschland entgegen den USA am Pariser Klimaschutzabkommen fest, bekennen sich zu Multilateralismus und zur Einhaltung der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO).

Zugleich fällt Merkels Besuch in eine Zeit, in der nach dem 19. Parteitag der KP Chinas (KPCh) im Oktober 2017 nun der Start in die »neue Ära« beim »Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung« weiter an Kontur gewinnt. Im Dezember 2018 steht dann der 40. Jahrestag des Beginns der Reform- und Öffnungspolitik auf dem Kalender, die als einer der erfolgreichsten Einschnitte in Chinas Geschichte einzuschätzen ist.

Dazu passt, dass die Bundeskanzlerin im südchinesischen Shenzhen einen der Geburtsorte des heutigen Modernisierungskurses kennenlernt. In den 1980ern entstand dort eine der vier Sonderwirtschaftszonen, in den China den Kapitalismus testete. In der Elfmillionen Einwohner Metropole - vor 35 Jahren noch ein Dorf mit 30 000 Einwohnern - wird deutlich, wie sehr sich Deutschland und die EU ins Zeug legen müssen, um technologisch auch künftig mit Spitze zu sein. Im Vergleich zu China mit seiner fast 1,4-Milliarden-Bevölkerung haben die EU etwa 36, die USA nur 23 Prozent an Bevölkerung aufzuweisen. Dieses riesige Potenzial Chinas wird über die letztlich zentrale politische, makroökonomische und sozial straffe Steuerung durch die KPCh und die Regierung so umgesetzt, dass die Entwicklung zum Industrieland durch »Made in China 2025« mit Folgeetappen bis 2035 rasch an Dynamik und Breite gewinnt. Ziel ist die Verwirklichung des »chinesischen Traums des Wiederaufbaus der chinesischen Nation« bis zum 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik 2049.

Merkel wird in Shenzhen zu sehen bekommen, worauf sich Deutschland und die gesamte EU sich einzustellen haben. China wird sich als Partner und Konkurrent präsentieren, vor allem in Schlüsselbereichen wie Automatisierung und Robotik, Informationstechnologie, Luftfahrt, neue Materialien, Schiffsausrüstung und Navigation, Informationstechnologie, Hochgeschwindigkeitsverkehr, E-Mobilität, Energietechnik, landwirtschaftliche Geräte, Pharmaindustrie und medizinisches Gerät. Wo jeweils Schnittstellen für Übereinstimmung, für Kompromisse oder bleibende Kontroversen liegen, wird politisch immer wieder auszuloten sein und verhandelt werden müssen. Dazu gehört, dass beide Regierungschefs noch in Peking am Donnerstag an einer Sitzung des Deutsch-Chinesischen Wirtschaftsausschusses teilnehmen, wo unter anderem der Schutz geistigen Eigentums, reziproker Marktzugang und ausgeglichener Wirtschaftsaustausch beraten werden.

Und Peking liegt natürlich sehr am Herzen, gegenüber seiner Seidenstraßen-Initiative politisches Misstrauen abzubauen und zum breiteren Engagement Deutschlands und der EU aufzufordern. Schon Anfang Juli bietet sich bei den groß angelegten 5. Regierungskonsultationen in Deutschland die nächste Gelegenheit.

Unser Autor ist promovierter Sinologe. Er berät und begleitet Unternehmen bei der Markterschließung in China.

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