Werbung

Cocktail Conte

Katja Herzberg über die Regierungsbildung in Italien

  • Von Katja Herzberg
  • Lesedauer: 2 Min.

Eine Regierung des Wandels verspricht der designierte Regierungschef Giuseppe Conte den Italienern. Doch wie dieser aussehen soll und von wem er gestaltet wird, darüber herrscht erst einmal Unklarheit. Conte selbst hat das Regierungsprogramm nicht verhandelt. Mit wem er es umsetzen soll, bestimmt der Jurist allenfalls mit. So verunsichern die bisher bekannten Namen für die Ministerposten und der Koalitionsvertrag zwischen der wankelmütigen Fünf-Sterne-Bewegung und der rassistischen Lega nicht nur »die Märkte«. Die langwierige Regierungsbildung stimmt auch viele Menschen im Land skeptisch. Und das ist kaum verwunderlich, steht mit ihr doch wieder einmal ein Paradigmenwechsel in Italien an.

Wenig politische Erfahrung brachten schon Contes jüngste Vorgänger mit. Erinnert sei an den selbst ernannten »Verschrotter« Matteo Renzi oder den Leiter der Technokraten-Regierung Mario Monti. Die Probleme des Landes haben sie nicht gelöst, im Gegenteil wurde vor allem die Demokratiekrise - auch mit tatkräftiger Hilfe eines Silvio Berlusconi - verschärft. Dass es nun ausgerechnet einer Allianz aus Populisten gelingen soll, das Blatt zu wenden, muss folgerichtig hinterfragt werden.

Viel zu wenig wird aber das eigentliche Novum der neuen Regierung in den Blick genommen: Nationalismus, Polarisierung und Personenkult in bisher ungekanntem Ausmaß halten Einzug in Rom - der Cocktail Conte könnte für Wogen sorgen, die sich nicht so leicht glätten lassen wie eine etwas länger dauernde Regierungsbildung.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Als unabhängige linke Journalist*innen stellen wir unsere Artikel jeden Tag mehr als 25.000 digitalen Leser*innen bereit. Die meisten Artikel können Sie frei aufrufen, wir verzichten teilweise auf eine Bezahlschranke. Bereits jetzt zahlen 2.600 Digitalabonnent*innen und hunderte Online-Leser*innen.

Das ist gut, aber da geht noch mehr!

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen und noch besser zu werden! Jetzt mit wenigen Klicks beitragen!  

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!