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Lehre aus 1928

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Am 20. Mai 1928 wurden in Deutschland die Wähler mal wieder zu den Urnen gerufen, obwohl die Legislaturperiode noch nicht beendet war. Reichspräsident Paul von Hindenburg hatte den Reichstag aufgelöst. Die Mitglieder der von Wilhelm Marx geführten Bürgerblockregierung hatten sich über ein neues Schulgesetz nicht einigen können. Von der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) und dem Zentrum befürwortet, wurde es von der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) und der Deutschen Volkspartei (DVP) als offen klerikal abgelehnt.

Für diese vier bürgerlichen Parteien zahlte sich die Neuwahl nicht aus. Sie verloren Zehntausende bis hin zu über eine Million Stimmen. Die NSDAP, die erstmals mit einer eigenen Liste antrat, spielte zu diesem Zeitpunkt bei Wahlen noch keine wesentliche Rolle. Für diese Partei stimmten in Berlin 39 000, in ganz Deutschland 810 000 Wähler. Zwei Jahre später jedoch erhielt sie fast 6,4 Millionen Stimmen und war mit 107 Abgeordneten auf Anhieb die zweitstärkste Partei nach der SPD. Das sollte angesichts des Fehlurteils des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, weil sie zu unbedeutend sei, Warnung sein.

Erfolgreich waren 1928 die Kommunisten. Sie steigerten ihr Ergebnis im Reichsmaßstab von 2,7 auf knapp 3,3 Millionen. In Berlin waren es mit 611 000 Stimmen fast 25 Prozent. Eindeutiger Wahlsieger wurde mit einer Steigerung von 7,9 auf 9,2 Millionen Stimmen die SPD. Das waren 29,8 Prozent der Wähler. Ihr Erfolg beruhte vor allem auf der Agitation gegen die »Herrschaft des Bürgerblocks«, der das Volk durch Zölle und indirekte Steuern ausplündere. Die SPD versprach, eine von ihr geleitete Regierung würde die Besitzsteuern erhöhen, die Lohnsteuern senken und die Renten für Sozial- und Kleinrentner steigern. Sie wollte auch die Mittel für die Reichswehr kürzen. Wenigstens daran sollte sich die heutige SPD ein Bespiel nehmen. Unter der Losung »Schulspeisung - gegen den Panzerkreuzerbau!« wandte sich die SPD gegen die seinerzeitige verstärkte Wiederaufrüstung.

Der SPD-Politiker Franz Müntefering wird gelegentlich mit dem Ausspruch zitiert, es sei unfair, Politiker nach den Wahlen an ihre Versprechungen zu erinnern. Das galt auch 1928 für die SPD. Rund anderthalb Monate nach ihrem Amtsantritt bewilligte die Regierung der Großen Koalition unter Hermann Müller trotz anderslautender sozialdemokratischer Wahlversprechen 80 Millionen Mark für den Bau der Panzerkreuzer. Wogegen sich Protest aus der sozialdemokratischen Basis erhob und gar der Austritt der SPD-Minister aus der Regierung gefordert wurde. Die Reichstagsfraktion bedauerte in einer Sondersitzung am 15. August die Zustimmung ihrer Minister, was nichts änderte. Ein von der KPD im Oktober des Jahres gegen den Panzerkreuzerbau initiiertes Volksbegehren blieb erfolglos, da die Führung der SPD dagegen auftrat. Kurt Laser

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