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Rajoy liegt in den letzten Zügen

Martin Ling über Spaniens Regierungschef im Korruptionsstrudel

  • Von Martin Ling
  • Lesedauer: 1 Min.

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Mariano Rajoy ist ein Ministerpräsident auf Abruf. Der Oberste Strafgerichtshof in Madrid hat rechtsgültig festgestellt, dass Rajoys rechte Volkspartei PP »institutioneller Nutznießer« der korrupten Praktiken des Unternehmers Francisco Correa war. Im bis dato größten Korruptionsverfahren Spaniens wurden am 24. Mai sage und schreibe 29 Angeklagte, darunter ehemalige Führungskader der PP, wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren verurteilt!

Rajoy wäscht seine Hände zwar weiter in Unschuld, doch im spanischen Parlament steht er nun alleine da: Der Hauptunterstützer seiner Minderheitsregierung, die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger), wittert Morgenluft und fordert eingedenk ihrer guten Umfragewerte Neuwahlen. Die sozialdemokratische PSOE, die Rajoys strafrechtliches Vorgehen im Katalonien-Konflikt mitträgt, hat bereits ein Misstrauensvotum gegen Rajoy beantragt. Sicher ist, Rajoy hat keine Mehrheit hinter sich. Ob sich eine lagerübergreifende Mehrheit gegen ihn findet, ist aber nicht ausgemacht, da diese ohne die Ciudadanos nur knapp zu erreichen ist.

Rajoys Niedergang scheint nun unaufhaltsam, doch Hoffnung auf einen Neuanfang machen zumindest die Umfragen nicht: Spaniens Rechte legt dabei zu, nur mit den Ciudadanos statt der PP an der Front.

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