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Scheuer gibt Daimler 14 Tage Zeit

Umweltministerin will stufenweise Nachrüstung

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»Wir brauchen den Diesel«, tönte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vergangenen Mittwoch im Interview mit der »Augsburger Allgemeine«. Just am selbigen Tag verkündete jedoch das Kraftfahrbundesamt (KBA) etwas, das eigentlich den Sinn und Zweck dieser Variante des Verbrennungsmotors in Frage stellen müsste. Mal wieder rief das KBA einen Autohersteller wegen einer gefundenen, illegalen Abgassoftware zum Rückruf eines seiner Modelle auf. Diesmal traf es jedoch nicht Volkswagen, sondern Daimler.

Bei dem Vito 1.6 Liter Diesel Euro 6 sei eine unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt worden, teilte das KBA mit. 4923 Fahrzeuge dieses Typs sollten zurückgerufen werden, 1372 davon in Deutschland. Am Wochenende vermeldete die »Bild am Sonntag«, dass sogar 120 000 Autos auf eine illegale Abschalteinrichtung hin untersucht werden könnten. Neben 40 000 Vitos seien 80 000 Fahrzeuge der C-Klasse betroffen. Am Montagvormittag traf sich Verkehrsminister Scheuer deswegen mit Daimler-Chef Dieter Zetsche in Berlin.

Was dort ausgedealt wurde, dürfte eine Erleichterung für den Manager sein. Scheuer räumte Daimler 14 Tage ein, um die Vorwürfe möglicher Abgasmanipulationen an Dieselfahrzeugen zu klären. »Wir werden jetzt einen vertieften Austausch über die hochkomplexen technischen Fragen vornehmen«, so Scheuer. Bei einem weiteren Treffen in zwei Wochen sollten konkrete Ergebnisse vorgelegt werden. Mit Blick auf die beanstandeten Vitos teilte Scheuer mit, das KBA habe Daimler eine Frist bis 15. Juni gesetzt »zur Vorlage einer technischen Lösung und deren Umsetzung«.

Zuvor hatte Daimler mitgeteilt, Widerspruch gegen den Bescheid des KBA einzulegen. »Falls erforderlich, wird das Unternehmen die strittige Rechtsauslegung auch vor Gericht klären lassen«, erklärte Daimler am Mittwoch. Der Autobauer bestreitet auch nach dem Treffen mit Scheuer, dass es sich um unzulässige Funktionen handelt, ist aber zum Rückruf bereit.

Unterdessen hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze eine stufenweise Hardware-Nachrüstung der von Abgasmanipulationen betroffenen Dieselfahrzeuge vorgeschlagen. »Mir geht es nicht darum, sofort flächendeckend in Deutschland alle Diesel nachzurüsten«, sagte die SPD-Frau in der »Welt«. Zunächst sollten Fahrzeuge dort nachgerüstet werden, »wo die Luft besonders schlecht ist«. Auf diese Weise könnten Fahrverbote verhindert und der finanzielle Aufwand begrenzt werden. »Die Gesamtkosten lägen dann eher im niedrigen einstelligen Milliardenbereich«, so Schulze. Die Autobauer weigern sich bisher, die betroffenen Fahrzeuge technisch nachzurüsten. Sie wollen lediglich bei der Software nachbessern. »Es gibt keine Möglichkeit, sie zu zwingen«, sagte die Ministerin. Sie sehe die Hersteller in einer moralischen Verantwortung gegenüber den Verbrauchern.

»Svenja Schulze muss in der Regierungskoalition die Weichen auf Hardware-Nachrüstung stellen und nicht mit Sonntagsreden versuchen, die Welt zu verbessern«, kritisierte indes Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer die Ministerin. Moralische Appelle seien Sache des Papstes oder Bundespräsidenten. »Minister sind gewählt, um durch Verordnungen und Gesetze die Dinge in die richtige Richtung zu bringen.«

Unterdessen naht das erste Fahrverbot. Hamburg hat zum 31. Mai auf zwei Straßen wegen überhoher Stickoxidwerte Beschränkungen für alte Diesel-Fahrzeuge erlassen.

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