nd-aktuell.de / 31.05.2018 / Politik

Fünf Sterne und Lega einig

Parteien in Italien einigen sich doch noch auf Regierungsmannschaft

Rom. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechtsradikale Lega haben sich in Italien auf eine Regierungsmannschaft geeinigt. »Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt«, erklärten die Parteivorsitzenden von Lega und M5S, Matteo Salvini[1] und Luigi Di Maio, am Donnerstagabend in einer gemeinsamen Mitteilung.

In der neuen Regierungsmannschaft soll nach Medienberichten auch Paolo Savona wieder eine Rolle spielen. Den wollte Präsident Sergio Mattarella[2] in einem ersten Versuch der Regierungsbildung nicht durchgehen lassen, weshalb die Einigung zwischen Lega und Sternen am Sonntag geplatzt war. Savona sollte ursprünglich Finanzminister werden und damit ein Schlüsselressort bekommen. Nun soll er Medienberichten zufolge nach dem Wunsch der Parteien für Europäische Angelegenheiten zuständig sein.

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Als Finanzminister wird nun der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria gehandelt, der den beiden Parteien nahesteht. Der 69-Jährige gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.

Unterdessen hat der designierte italienische Ministerpräsident Carlo Cottarelli seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Das teilte der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, in Rom mit. Damit ist der Weg für die Koalition aus M5S und Lega frei - vorausgesetzt, Mattarella segnet die Ministerliste dieses Mal ab. Agenturen/nd

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1089147.matteo-salvini-scheinheiliger.html?sstr=Lega
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1089540.schiedsrichter.html
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1089146.antieuropaeische-kraefte-deutsches-europa-vor-dem-zerfall.html?sstr=Lega