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Seattle schafft Armutssteuer wieder ab

Druck von Amazon & Co. ließ Stadtrat einknicken

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Seattle. Nach Kritik von Amazon und anderen Firmen hat Seattle eine neue Job-Steuer zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit schnell wieder abgeschafft. Nach der Entscheidung von Mitte Mai sollten größere Unternehmen jährlich 275 Dollar pro Mitarbeiter zahlen. Nun kippte der Stadtrat das Vorhaben am späten Dienstag mit sieben zu zwei Stimmen.

Die Steuer sollte für Unternehmen mit über 20 Millionen Dollar Jahresumsatz gelten. Nach Schätzungen des Stadtrats wären rund 585 Arbeitgeber davon betroffen sein - rund drei Prozent aller Unternehmen in Seattle.

Die Stadt wollte mit der zunächst auf fünf Jahre angesetzten Steuer ab 2019 rund 47 Millionen Dollar jährlich einnehmen, um damit Wohnungsbauprogramme zu finanzieren. In der Stadt war zuletzt die Zahl der Obdachlosen stetig gewachsen - als ein Grund dafür wird der Anstieg der Mietpreise gesehen, weil Seattle zunehmend zum Standort für Tech-Unternehmen wird.

Neben großen Arbeitgebern wie Amazon und Starbucks hatten mehrere Dutzend andere Unternehmen vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort Seattle gewarnt. »Wir haben Sie gehört«, erklärten Bürgermeisterin Jenny Durkan und sieben Mitglieder des Stadtrats in einer gemeinsamen Erklärung am Montag, die die Kehrtwende einleitete. Stadträtin Kshama Sawant, eine treibende Kraft hinter der neuen Steuer, sprach auf Twitter von einem »Verrat im Hinterzimmer«.

Bürgermeisterin Durkan hatte bereits den ursprünglich angepeilten Beitrag von 500 auf 275 Dollar reduziert. Amazon wäre mit seinen rund 40 000 Mitarbeitern in der Stadt auf einen Betrag von elf Millionen Dollar pro Jahr gekommen. Der weltgrößte Onlinehändler hatte wegen der Steuer Ausbaupläne in Seattle in Frage gestellt. dpa/nd

Münzenbergforum

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