»Unser Hauptziel: Erdogan stoppen!«

Ertugrul Kürkçü, Parlamentsabgeordneter und Ehrenvorsitzender der HDP, über die kommenden Wahlen

  • Von Kevin Hoffmann
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

In zwei Tagen werden vorgezogene Wahlen in der Türkei stattfinden. Was ist der Grund für diese Neuwahlen?

Der Grund für die vorgezogenen Wahlen ist, dass die Regierung so dem für Ende 2018 oder Anfang 2019 erwarteten wirtschaftlichen Zusammenbruch des Landes zuvorkommen will. Die Hinweise auf eine sich verschlechternde Wirtschaft sind seit langem vorhanden. Das Wirtschaftswachstum von 7,4 Prozent im Jahr 2017 basiert allein auf staatlichen Subventionen, Steuersenkungen und anderen finanziellen Anreizen. Gegenüber dem Jahr 2016 war das Wachstum sogar negativ. Die reale Jugendarbeitslosigkeit liegt bei über 20 Prozent, die Inflationsrate stieg zuletzt auf zweistellige Zahlen, das geschätzte jährliche Leistungsbilanzdefizit auf 57,8 Milliarden US-Dollar. Die Sicherheits- und Militärausgaben und die seit Juli 2016 verhängten Notstandsgesetze haben das Haushaltsbudget mit 70 bis 80 Milliarden Lira belastet. Die Regierung will sich durc...

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