Werbung

Von Populisten zerfressen

Stefan Otto über den Zustand der Europäischen Union

  • Von Stefan Otto
  • Lesedauer: 1 Min.

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Nicht wenige meinen ja, Horst Seehofer habe mit seiner unnachgiebigen Haltung in der Asylpolitik die Gespräche auf europäischer Ebene vorangebracht. Viel Lärm hat er wohl gemacht. Aber dass die hektische Diplomatie der Kanzlerin tatsächlich auch zu nachhaltigen Ergebnissen führen wird, ist nicht zu erwarten. Zwei Jahre hatten die Mitgliedstaaten bereits über eine gerechtere Verteilung von Schutzbedürftigen in Europa verhandelt, und ohne auch nur einen Schritt vorangekommen zu sein, waren die Bemühungen im Januar aufgegeben worden. Vor allem die osteuropäische Staaten der Visegrád-Gruppe zeigten keine Bereitschaft, sich an einer Verteilung der Flüchtlinge zu beteiligen.

Nun werden auf den kommenden EU-Gipfeln sicher neue Vereinbarungen getroffen. Die innereuropäische Asylmigration könnte künftig bestraft oder die Außengrenzen verstärkt werden. Aber ist das die europäische Lösung, von der immer gesprochen wird? Wohl eher nicht. Vermutlich wird der Seehofer-Vorstoß vor allem zu einem führen: Er vergrößert noch einmal die Kluft zwischen den überzeugten Europäern und denen, die vor allem Politik im Sinne ihres Nationalstaates machen. Um die europäische Idee steht es derweil schlecht. Sie droht von den Rechtspopulisten geradezu zerfressen zu werden.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!