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Obama als Wegbereiter

Der Friedensnobelpreisträger nahm die Okkupation der Krim durch Russland zum Anlass, die Präsenz von US-Truppen in Europa wieder hochzufahren

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Es ist ein Irrtum, wenn man die erweiterten militärischen Anstrengungen der USA in Europa Donald Trump anlastet. Es war vielmehr sein Amtsvorgänger, der Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der die Okkupation der Krim durch Russland zum Anlass nahm, die Präsenz von US-Truppen in Europa wieder hochzufahren. Diese »European Reassurance Initiative« ist weiter gültig. Dabei handelt es sich um ein umfangreiches Paket finanzieller Hilfen zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft der US- und verbündeter Truppen.

Man verlegte in den östlichen NATO-Mitgliedsstaaten sogenannte »Stolperdrähte«. Diese Truppenstationierungen in Polen und den drei baltischen Staaten sollen vor allem die Geschlossenheit der NATO demonstrieren. Da diese Truppen im Ernstfall überrannt werden würden, hält man schnelle Einsatzkräfte bereit. Dazu entwickelte man im Pentagon 2014 die sogenannte »Operation Atlantic Resolve«, die kein Bestandteil der NATO-Planungen ist.

Sie basiert auf bilateralen Vereinbarungen mit verbündeten Staaten in Ost- und Südosteuropa. Man steigerte die Präsenz eigener Truppen, intensivierte die Übungstätigkeit, trainiert die Verbündeten, zu denen Washington teilweise auch die Ukraine rechnet. Zudem stationiert man Ausrüstungen für zwei Kampfbrigaden in vorgeschobenen Basen, die von einzufliegenden US-Kräften genutzt werden können. Man hat für permanente Übungen ein System neunmonatiger Rotation erdacht, durch das ständig eine US-Kampfbrigade in Polen und eine Heeresfliegerbrigade vor allem in Deutschland präsent sind. Damit verstärkt man die vor allem in Bayern stationierten leichten Infanteriebrigaden sowie die ebenfalls im Süden Deutschlands sowie in Italien »beheimateten« Fallschirmjäger. So erhöht man die Anzahl der 60 000 ständig in Europa stationierten US-Soldaten um bis zu 30 000 Kämpfer.

Das kostet Milliarden. Mit der NATO sind daher sogenannte Fähigkeitsbeiträge vereinbart. Doch die reichen Trump nicht. Er will den jeweiligen Verbündeten weitere Kosten aufdrücken. Dabei ist Deutschland naturgemäß vor allem als Drehscheibe des Nachschubs gefragt. hei

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