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Luftschlösser als Klotz am Bein

Defizitäre Provinzflughäfen belasten kommunale Kassen

  • Von Hans-Gerd Öfinger, Wiesbaden
  • Lesedauer: 3 Min.

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Kleine Regionalflughäfen, an denen Kommunen oder Landkreise beteiligt sind, haben sich für diese inzwischen häufig zum Problem entwickelt. So ist beim nordhessischen Flughafen Calden auch über vier Jahre nach der Inbetriebnahme keine durchgreifende Belebung in Sicht. Der Flugplan sieht aktuell nur wenige Starts und Landungen einzelner Ferienflieger vor, ansonsten herrscht gähnende Leere im Terminal.

Der aus einem Luftlandeplatz heraus entwickelte »Kassel Airport« bei Calden sollte nach dem Willen von Kommunal- und Landespolitikern die regionale Wirtschaft beleben und somit auch mehr Einnahmen in öffentliche Kassen bringen. Stattdessen erweist sich die Beteiligung an der defizitären Betreibergesellschaft nun für die Anliegergemeinde als Klotz am Bein. So versagte die zuständige Aufsichtsbehörde Berichten der Regionalpresse zufolge dieser Tage der Kommune Calden die Genehmigung für ihren laufenden Haushaltsplan 2018. Als Grund dafür wurde dem Vernehmen nach angegeben, dass die Verwaltung keine Perspektive für einen ausgeglichenen Haushalt bis 2021 aufzeigen könne.

Der 8000-Einwohner-Ort ist nach wie vor mit sechs Prozent an der Flughafenbetreibergesellschaft beteiligt. Hauptanteilseigner der defizitären GmbH sind das Land Hessen mit 68 Prozent sowie Stadt und Landkreis Kassel mit jeweils 13 Prozent. »Unsere finanzielle Lage ist eindeutig dem Flughafen zuzuordnen«, so der parteilose Caldener Bürgermeister Maik Mackewitz. Er strebt einen vollständigen oder zumindest teilweisen Verkauf der Anteile an der Gesellschaft an. Doch die schwarz-grüne Landesregierung und die Stadt Kassel pochen auf Vertragstreue. »Das Recht der Gemeinde zum Austritt ist gesellschaftsvertraglich nicht vorgesehen«, erklärte Moritz Josten vom Hessischen Finanzministerium.

»Der Flughafen bringt nicht viele Flieger in die Luft, aber die Gemeinde Calden zum Absturz«, sagte der Landtagsabgeordnete Jan Schalauske (LINKE) und warnte vor tiefen Einschnitten im kommunalen Haushalt. Es sei »geradezu absurd, dass am Flughafen wenige hochsubventionierte Ferienflieger in die Sonne abheben und gleichzeitig das örtliche Schwimmbad teurer wird und die Grundsteuer weiter angehoben werden muss, nur weil die Landesregierung auf Biegen und Brechen an einem gescheiterten Prestigeprojekt festhält«, so der Parlamentarier. Er bekräftigte die Forderung nach Rückstufung des Airports zum Verkehrslandeplatz.

Während in Calden meist Ruhe herrscht, leiden die Anwohner anderer Airports unter nächtlichem Fluglärm. So werden jüngsten Meldungen zufolge des Nachts weiterhin verspätete Maschinen vom Frankfurter Rhein-Main-Großflughafen regelmäßig zum gut 100 Kilometer westlich gelegenen Regionalflughafen Hahn umgeleitet. Am Frankfurter Flughafen gilt ein Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr.

Doch auch für den Regionalflughafen Hahn sieht es nicht rosig aus, sein Niedergang dürfte auch durch außerplanmäßige nächtliche Landungen kaum gestoppt werden. Denn der langjährige Großkunde Ryanair reduziert dort zunehmend seine Flugbewegungen und etabliert sich immer mehr am Rhein-Main-Flughafen.

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