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Nichts Genaues weiß man nicht

Ulrike Henning über Verzögerungstaktiken beim Thema Pflegenotstand

  • Von Ulrike Henning
  • Lesedauer: 1 Min.

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Die Krankenhäuser haben bislang aus dem Pflegestellen-Förderprogramm gerade einmal die Hälfte der möglichen Summe von rund 300 Millionen Euro in Anspruch genommen. Das ist nicht der große Skandal, nach dem es aussieht - angesichts von überall beklagtem Pflegekräftemangel. Es zeigt einfach noch einmal, dass der Markt für diese qualifizierten Arbeitskräfte ziemlich leer gefegt ist.

Aber noch nicht einmal die Zahlen des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung zum Förderprogramm sind sicher. Niemand weiß heute, ob die 2228 zusätzlichen Pflegestellen, die 2017 gefördert wurden, wirklich entstanden sind. Dazu braucht es noch ein Testat des Jahresabschlussprüfers. Auch die Krankenhausgesellschaft verschleppt an anderer Stelle die Verhandlungen über die Personaluntergrenzen und will erst mal bis zum Jahresende weitere Daten erheben. Die Forderungen aus Politik und Gewerkschaften nach einer Personalbemessung entsprechend dem tatsächlichen Bedarf sind damit nicht vom Tisch, aber ebenfalls ausgebremst. Offenbar will man nicht nur in den Kliniken das Problem weiter aussitzen und warten, bis Minister Spahn das gehypte Pflegepersonalstärkungsgesetz umsetzt. Unsichere Daten - aus dem höchsteigenen Geschäftsbereich - haben sich als Ausrede bei Änderungs- und Finanzierungszusagen offenbar bewährt.

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