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Weg frei für Wiederwahl Musevenis in Uganda

Kampala. In Uganda kann Präsident Yoweri Museveni eine sechste Amtszeit anstreben. Das Verfassungsgericht bestätigte am Freitag laut der Zeitung »Daily Monitor« eine Verfassungsänderung, mit der die Altersgrenze von 75 Jahren für Präsidentschaftskandidaten abgeschafft wurde. Museveni ist nach eigenen Angaben 73. Er regiert das ostafrikanische Land seit 1986. Wegen der Altersgrenze hätte Museveni bei der Wahl 2021 nicht mehr antreten können. Das Parlament hatte sie im Dezember aufgehoben. Oppositionsabgeordnete hatten das Gericht angerufen, das die Rechtmäßigkeit der Verfassungsänderung mit 4:1 Stimmen bestätigte. Die Opposition wirft Museveni vor, sein Alter gefälscht zu haben. Demnach sei er fünf Jahre älter und hätte schon bei den Wahlen 2016 nicht mehr antreten dürfen. epd/nd

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