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Europa, was nun?

Befindet sich die Europäische Union in der Krise? Und selbst wenn es so ist, was heißt das schon. Befand sich die EU nicht schon oft in einer Krise? Und sind Krisen nicht auch Wendepunkte, aus denen erst der befreiende Ausbruch gelingen kann? So kann man es sehen. Und doch ist nicht zu übersehen, dass es Brüssel heute immer schwerer fällt, Antworten selbst auf die drängendsten Herausforderungen zu geben.

Es sind vor allem drei Probleme, die zu lösen sind. Da ist die schon seit 2010 anhaltende Eurokrise, die bisher lediglich eingedämmt, aber nicht beendet werden konnte. Über die Frage, wie die gravierenden Konstruktionsmängel der Eurozone beseitigt werden können - sollte dies überhaupt möglich sein -, besteht Uneinigkeit, vor allem zwischen Berlin und Paris. Auch der Anspruch, eine gemeinsame Flüchtlings- und Mi-grationspolitik entwickeln zu wollen, lässt sich nicht einlösen. Hier leisten vor allem ostmitteleuropäische Länder Widerstand. Dort ist man nicht bereit, sich dem Druck zu beugen und Flüchtlinge zu übernehmen. Da diese Haltung von den Bevölkerungen geteilt wird, ist es unwahrscheinlich, dass sich der Widerstand überwinden lässt. Dann aber steht das gesamte Dublin-Verfahren zur europaweiten Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen zur Disposition.

Der Austritt Großbritanniens verlangt von der EU ein konstruktives Herangehen an die Verhandlungen über den Scheidungsvertrag. Hierzu ist diese aber nicht bereit. Vielmehr glaubt man in Brüssel, nur durch eine harte Haltung weitere Mitgliedsländer davon abhalten zu können, es den Briten gleichzutun ...

Auch in den kerneuropäischen Ländern wächst die Kritik an der EU. Sie richtet sich gegen die Politik zur Lösung der Eurokrise, gegen die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank und gegen Kredite, die den Krisenländern zur Aufrechterhaltung ihrer Zahlungsfähigkeit gewährt werden. Nicht nur Parteien von Rechtsaußen machen dagegen erfolgreich Front, auch immer mehr Konservative und Liberale gehören zu den Kritikern ...

Unterstützung erhält die Europäische Union nicht mehr von jenseits des Atlantiks. Im Unterschied zu seinem Vorgänger zeigt sich Donald Trump an ihrem Schicksal desinteressiert.

Aus dem neuen Buch von Andreas Wehr, »Europa, was nun? Trump, Brexit, Migration und Eurokrise« (PapyRossa, 175 S., br., 13,90 €).

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