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AfD-Kontakt: SPD will nähere Erklärung von Verfassungsschutz-Chef

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Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt vom Chef des Bundes-Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, nähere Auskunft über Kontakte zur AfD. »Die gegen Herrn Maaßen erhobenen Vorwürfe sind so gravierend, dass er sich schnellstmöglich dazu erklären sollte, was Ziel und Inhalt seiner Gespräche mit der AfD-Spitze war«, sagte der innenpolitische Fraktionssprecher Burkhard Lischka der »Welt«. »Ich hoffe nicht, dass er seine Aufgabe als Präsident des Bundesverfassungsschutzes darin sieht, Gruppierungen darin zu beraten, wie sie einer Beobachtung entgehen können. Das wäre in der Tat ein handfester Skandal.« Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte Anfang der Woche Meldungen dementiert, dass Maaßen der AfD gezielt entsprechende Tipps gegeben hat. Die Amtsleitung führe aber regelmäßig Gespräche auch mit Abgeordneten, hieß es. Einem Bericht der »Bild am Sonntag« zufolge schreibt eine frühere AfD-Funktionärin in einem Buch, Maaßen habe der damaligen Parteichefin Frauke Petry zu einem Ausschlussverfahren gegen den Rechtsausleger Björn Höcke geraten. Zudem habe er ihr Tipps gegeben, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könne. Petry, die die Partei inzwischen verlassen hat, dementierte in der Zeitung das Treffen und angebliche Ratschläge. dpa/nd

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Das Blättchen Heft 20/18