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»Verheerender Schaden« in Afrin

Amnesty International wirft NATO-Mitglied Türkei vor, Folter, Plünderungen und Entführungen zu dulden

Berlin. Die Menschrechtsorganisation Amnesty International hat der Türkei vorgeworfen, in der besetzten nordsyrischen Region Afrin »schwere Verstöße« verbündeter islamistischer Rebellenmilizen zu dulden. Die Menschenrechtsorganisation kritisierte in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht, die Einwohner von Afrin seien seitens protürkischer Milizen wie etwa Ferqa 55, Jabha al-Shamiye, Faylaq al-Sham, Sultan Mourad und Ahrar al-Sharqiye schweren Menschenrechtsverletzungen, willkürlichen Festnahmen, Folter und Verschleppung sowie der Enteignung und Plünderung ihres Besitzes ausgesetzt.

»Die türkische Militäroffensive und die Besatzung Afrins haben das Leiden der Bevölkerung nach Jahren des blutigen Konflikts noch einmal verschärft. Wir haben furchtbare Geschichten von Menschen gehört, die inhaftiert, gefoltert oder Opfer des Verschwindenlassens durch syrische bewaffnete Gruppen wurden, die nach wie vor ungehindert von der türkischen Armee verheerenden Schaden unter der Zivilbevölkerung anrichten«, sagte Lynn Maalouf, Amnesty-Expertin für den Nahen Osten. Die Türkei sei als Besatzungsmacht verantwortlich für das Wohlergehen der Zivilbevölkerung und die »Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung«, so Maalouf. Bislang hätten ihre Streitkräfte diesbezüglich »völlig versagt«. Sie mahnte, die Türkei müsse umgehend die Verstöße protürkischer Gruppen beenden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.

Die türkische Armee und ihre Verbündeten hatten im Januar mit ihrem Angriffskrieg auf Afrin begonnen und Afrin-Stadt Ende März erobert. Das erklärte Ziel Ankaras war es dabei, die linken, überwiegend kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ zu vertreiben und die kurdische Selbstverwaltung Afrins zu beenden. Bereits im Frühjahr 2018 kündigte die türkische Regierung an, die Streitkräfte würden auf absehbare Zeit in der Region bleiben. Wie schon während des Krieges vermutet wurde, hat die Türkei nach der Eroberung Afrins damit begonnen, Tausende Flüchtlinge aus der Türkei und anderen Gebieten Syriens dort anzusiedeln.

Laut Amnesty berichteten ihre Quellen von mindestens 86 Fällen, in denen Einwohner unter dem Vorwurf von Verbindungen zur YPG festgenommen, gefoltert oder verschleppt worden seien. Viele Einwohner klagten zudem, dass ihre Häuser geplündert, von der Armee konfisziert oder von Flüchtlingen aus anderen Gebieten Syriens übernommen worden seien. Auch habe die Armee Schulen besetzt, so dass Kinder am Schulbesuch gehindert würden.

Amnesty hat nach eigenen Angaben im Mai, Juni und Juli 32 Menschen interviewt, von denen einige in Afrin lebten und andere von dort flüchteten. Eine Anfrage an die türkische Regierung im Juli habe keine konkrete Antwort zu dem Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen gebracht, so Amnesty. Nun hieß es aus Ankara, es habe bereits früher solche »falschen Behauptungen« gegeben, doch seien sie widerlegt worden. Man habe Plünderungen sofort untersucht und die nötigen Maßnahmen ergriffen, erklärte ein Vertreter des Außenministeriums.

Neben der Türkei kritisierte Amnesty auch die syrische Regierung. Nach Beginn der Militäroffensive im Januar 2018 flohen Tausende Menschen in die nahe gelegene Region Schahba. »Mindestens 140 000 Personen leben derzeit in Lagern oder beschädigten Häusern ohne angemessenen Zugang zu Wasser, Strom und Nahrung, sowie zu medizinischer Versorgung«, heißt es in dem Bericht. Verletzte und Kranke müssten auf die Genehmigung der syrischen Regierung warten, »um nach Aleppo fahren zu dürfen, dem nächsten Ort, an dem sie eine angemessene medizinische Versorgung erhalten können«. Die syrische Regierung habe zudem verhindert, dass Menschen aus der Region Schahba in andere Teile Syriens, die bessere Lebensbedingungen bieten, reisen können.

Darüber hinaus machte die Menschenrechtsorganisation auch den YPG/YPJ-Milizen Vorwürfe. Sie hätten Straßen aus Schahba nach Afrin gesperrt und Vertriebene an der Rückkehr nach Afrin gehindert. Hunderte Menschen hätten, so Amnesty, erst nach einem langen Fußmarsch durch das Gebirge nach Afrin zurückkehren können. Die Informationen über die Blockierung der Zufahrtsstraße stammten, so Amnesty auf Nachfrage des »nd«, von den Rückkehrern, mit denen man im Rahmen der Recherchearbeit vor Ort gesprochen habe. Viele der Rückkehrer hätten berichtet, dass die Blockade von der YPG ausgehe und die Menschen darin hindere, nach Afrin zurückzukehren. AFP/nd

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