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Uigure rechtswidrig abgeschoben

Kein Lebenszeichen seit Ankunft von 22-Jährigem in China

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München. Die bayerischen Behörden haben offenbar rechtswidrig einen zur Minderheit der Uiguren zählenden 22-jährigen Asylbewerber nach China abgeschoben. Seit der Ankunft des Manns gebe es kein Lebenszeichen mehr von ihm, berichtete der Bayerische Rundfunk am Montag. Die Abschiebung nach Peking erfolgte demzufolge im April wenige Stunden vor einem Termin, bei dem der Mann seinen Asylfolgeantrag hätte mündlich begründen müssen. Hintergrund sei eine Behördenpanne.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe an die zuständige Ausländerbehörde zwar ein Fax mit dem Hinweis auf den Termin geschickt. Dieses Fax sei aber wohl nicht angekommen. Die Ausländerbehörde bestätigte, dass ein Fehler vorliege. »Wir bedauern sehr, dass eine Abschiebung trotz eines wirksam gestellten Asylfolgeantrags erfolgt ist - es war nie die Absicht der Ausländerbehörde München, die Rechte des von der Abschiebung betroffenen Ausländers zu verkürzen.« AFP/nd

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Das Blättchen Heft 19/18