nd-aktuell.de / 20.08.2018 / Wirtschaft und Umwelt / Seite 2

Ein Spiel, das sich ständig wiederholte

Erstes Programm: Als die Wetten auf eine Staatspleite Griechenlands überhand nahmen, schnürten im April 2010 die Staaten der Eurogruppe ein auf drei Jahre angesetztes Kreditpaket im Gesamtumfang von bis zu 80 Milliarden Euro. Weitere 30 Milliarden stellte der Internationale Währungsfonds (IWF) in Aussicht. Die griechische Regierung musste sich gegenüber der Gläubiger-Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und IWF zu einem umfangreichen Sparpaket verpflichten, das schon wenige Tage später durchs Parlament gepeitscht wurde. Begleitet wurden die Beratungen von massiven Protesten. Wenige Tage später flossen die ersten Kreditmilliarden. Dieses Spiel sollte sich bei den späteren Tranchen wiederholen, die im Abstand mehrerer Monate ausgezahlt wurden. Zähe Verhandlungen, Kontrollbesuche von Experten der Troika, neue Sozialkürzungs- und Steuererhöhungsvorgaben, Demonstrationen und Streiks wurden zur Normalität. Insgesamt wurden Kredite von 52,9 Milliarden Euro ausgezahlt.

Zweites Programm: Ein Jahr nach Start des ersten Pakets wurde klar, dass dieses nicht ausreichte. Griechenland schlitterte immer tiefer in die Rezession, der Finanzbedarf wurde immer größer und die für 2012 geplante Rückkehr an die Finanzmärkte wurde immer unrealistischer. Daher legte die Eurozone im Juli 2011 ein Kreditprogramm von bis zu 144,5 Milliarden Euro auf, hinzu kamen 29 Milliarden vom IWF. Diesmal wurde das Geld über den neuen temporären Schutzschirm EFSF finanziert, aus dem auch die Kredite für Portugal und Irland flossen. Die Auszahlung der jeweiligen Tranchen war mit immer neuen Sparpaketen verbunden, gegen die viele Griechen protestierten. Die meisten privaten Gläubiger stimmten im Februar 2012 Jahr zudem einem 50-prozentigen Schuldenschnitt zu, der die Staatsschulden um etwa 105 Milliarden Euro reduzierte.

Drittes Programm: Der Spielraum des zweiten Programmes wurde zwar fast komplett ausgeschöpft, doch das Geld reichte immer noch nicht. Da dem griechischen Staat weiterhin keine Rückkehr an die Finanzmärkte zugetraut wurde, legten die Gläubiger im August 2015 ein drittes Programm für die Dauer von drei Jahren im Gesamtvolumen von bis zu 86 Milliarden Euro auf. Diesmal wurde es über den dauerhaften Rettungsschirm ESM finanziert, aus dem auch die Kredite für Spanien und Zypern flossen. Ende 2016 wurden nach weiteren Sparpaketen Griechenland kleinere Schuldenerleichterungen vergeben, die auf eine spätere Rückzahlung der Kredite hinauslaufen. Wenige Monate vor dem Ende des Programms am 20. August wurden erneut kleinere Schuldendiensterleichterungen angekündigt, aber auch eine weitere Finanzüberwachung. Die Auflagen allein dieses Programms umfassten 450 Einzelmaßnahmen. Ausgezahlt wurden 61,9 Milliarden Euro. KSte