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Turnbull übersteht Parteirevolte

Erzkonservative Politiker in Australien rebellieren gegen den Regierungschef

  • Von Barbara Barkhausen, Sydney
  • Lesedauer: 3 Min.

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Noch ist Malcolm Turnbull australischer Premierminister. Doch der seidene Faden, an dem sein Job hängt, scheint immer dünner zu werden. Sämtliche 38 Umfragen seit der seiner Wahl 2016 hat der Regierungschef »verloren« und die Stimmung in seiner liberal-konservativen Partei wird immer nervöser. Denn 2019 treten die Bürger erneut an die Wahlurnen und derzeit deutet alles daraufhin, dass die sozialdemokratische Opposition die Nase vorn haben könnte.

Um den Spekulationen um seine Position ein Ende zu bereiten, stellte Turnbull am Dienstagmorgen in seiner Fraktion die Vertrauensfrage. Sein Herausforderer für die Position des Premierministers war der Innenminister Peter Dutton. Turnbull konnte sich am Ende mit 48 zu 35 Stimmen durchsetzen. Er bleibt somit Premierminister. Doch einige Medien fragten sich, wie lange noch, nachdem so viele Parteikollegen gegen ihn stimmten.

Dutton zog die Konsequenzen aus seiner Niederlage und trat von der Position des Innenministers zurück. Er wird aber weiterhin im Parlament sitzen und stellt damit auch weiter eine Gefahr für den amtierenden Turnbull dar; so wie der frühere Premier Tony Abbott, der ebenfalls in den Startlöchern sitzt. Ihn hatte Turnbull einst 2015 in einer ähnlichen Kampfabstimmung aus dem Amt gedrängt.

Abbott wie auch Dutton sind erzkonservative Politiker: Abbott gilt als Klimawandelskeptiker und wurde einst durch seine Worte bekannt: »Kohle ist gut für die Menschheit«. Dutton, der auch das Thema Einwanderung zu verantworten hatte, gilt als Rechtsaußen-Stimme in der derzeitigen liberal-nationalen Regierungskoalition. Der ehemalige Polizist pocht in Reden auf sichere Grenzen und traditionelle australische Werte. Dutton, der für die Internierung von Bootsflüchtlingen in Lagern wie auf Nauru verantwortlich ist, beschimpfte Flüchtlinge einst als Analphabeten, die Australiern Jobs stehlen und es sich auf ihre Kosten gut gehen lassen würden.

Turnbull gilt dagegen als gemäßigt. Er hat eine beeindruckende Karriere hinter sich: Nach einem Jura-Studium in Sydney und Oxford arbeitete er als Journalist, Rechtsanwalt und Investmentbanker. Er leitete die Investmentbank Goldman Sachs in Australien und wurde zum Multimillionär, bevor er in die Politik ging. Auch seine Frau Lucy ist eine erfolgreiche Geschäftsfrau, die einst als erste Bürgermeisterin die Geschicke Sydneys leitete. Die Villa der Familie direkt am Hafen von Sydney gehört zu den teuersten Immobilien der Stadt.

Doch Turnbull, der seit 2016 nur noch mit einer hauchdünnen Mehrheit im Parlament regiert, tut sich schwer, Gesetzesvorschläge durchzusetzen und hat dadurch stetig an Beliebtheit im Volk verloren. In politischen Diskussionen kritisieren ihn viele als »rückgratlos«. Andere werfen ihm vor, zu wenig über den »kleinen Mann« zu wissen. Diesem Image versucht Turnbull immer wieder entgegenzutreten - zuletzt, indem er die von der Dürre gebeutelten Farmer des Landes besuchte und großzügige finanzielle Hilfspakete auslobte.

Eskaliert war die interne Revolte, über die schon seit Längerem gemunkelt wird, wegen der Energiepolitik, die Turnbull durchsetzen wollte. Er wollte ein Emissionsziel festzusetzen; doch der Gegenwind einer konservativen Gruppe in seiner Partei war so groß, dass der Premier diesen Plan am Montag wieder fallen ließ. 2009 hatte der Australier - damals in der Opposition - über das Thema Emissionshandel schon einmal den Vorsitz in seiner Partei verloren.

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