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Söder schreibt SPD als Gegner ab

Bayerns Regierungschef blickt auf die Grünen

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München. Gut sieben Wochen vor der Landtagswahl in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die bayerische SPD angesichts ihrer schlechten Umfragewerte als politischen Gegner abgeschrieben. »Die SPD wird ersetzt durch die Grünen«, sagte Söder am Donnerstag bei der Präsentation eines Wahlplakats mit seiner Stellvertreterin und oberbayerischen Bezirksvorsitzenden Ilse Aigner in München. Die Verwendung des CSU-Slogans »Söder macht’s« durch die SPD tat er als »netten Abi-Streich« ab. Stattdessen sucht Söder erklärtermaßen die ernsthafte Auseinandersetzung mit den in Umfragen vor den Sozialdemokraten liegenden Grünen, die für Bevormundung und Verbote stünden.

Auf eine Zielmarke für seine Partei bei der Wahl am 14. Oktober wollte sich Söder nicht festlegen. In den jüngsten Umfragen lag die CSU bei nur etwa 38 Prozent und damit weit von der absoluten Mehrheit der Sitze im Landtag entfernt. Sie bräuchte bei diesem Ergebnis einen Koalitionspartner. Söder verwies aber darauf, dass Deutschland bei zurückliegenden Wahlen »eine demoskopische Schlappe nach der andern« erlebt habe. Er setzt darauf, dass es in den letzten Tagen vor der Wahl Veränderungen bei den Zustimmungswerten geben werde. Ohnehin will Söder nach einer »schwierigen Stimmungslage« im Juni und Juli schon jetzt eine Verbesserung der Stimmung zugunsten der CSU registriert haben. Wahr sei aber auch: Wenn die Union insgesamt »bei 28 Prozent steht, können wir nicht 65 Prozent haben«.

Söder sieht im gesamten Land Spaltungstendenzen nach links außen und nach rechts außen. Noch nie sei deshalb die politische Lage so herausfordernd gewesen wie jetzt, »aber auch so spannend«.

Im Schlussspurt zur Wahl will er ohne Schützenhilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel auskommen. CSU-Generalsekretär Markus Blume machte klar, dass die CDU-Chefin definitiv nicht zum eintägigen CSU-Parteitag am 15. September und zur Abschlusskundgebung am 12. Oktober jeweils in München kommen werde. »Wir müssen es allein schaffen«, sagte Söder. dpa/nd

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