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Kommission zur Datenethik eingesetzt

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Berlin. Die von der Bundesregierung eingesetzte Datenethikkommission soll in einem Jahr Ergebnisse vorlegen. Die 16 Mitglieder sollen bis zum Sommer 2019 Leitlinien, Empfehlungen und gegebenenfalls Regulierungsoptionen erarbeiten, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Man wolle den Eindruck vermeiden, dass mit der Kommission nur Zeit gewonnen werden solle. 2019 und 2020 werde es auf diese Weise noch ausreichend Zeit für die Umsetzung in dieser Wahlperiode geben. Justizministerin Katarina Barley (SPD) sagte, es sei eine Herausforderung, innerhalb eines Jahres interdisziplinär zu konsensualen Ergebnissen zu kommen. Sie sei aber optimistisch, dass dies gelinge. Der Kommission gehören Experten unter anderem aus den Bereichen Medizin, Recht, Informatik und Verbraucherschutz an. Barley sagte, es gehe um die Frage, wie Digitalisierung am besten weiterentwickelt werden kann. Die Kommission war am Dienstag zu ihrer ersten Arbeitssitzung in Berlin zusammengekommen und hatte sich am Mittwoch öffentlich präsentiert. Vorsitzende des Gremiums sind die Kölner Medizinethikerin Christiane Woopen und die Wiener Jura-Professorin Christiane Wendehorst. epd/nd

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