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Salvini erhebt Vorwürfe gegen Geflüchtete

Italiens rechter Innenminister twittert das Migranten nicht vor Hunger und Krieg fliehen

  • Lesedauer: 2 Min.

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Demonstranten protestieren mit Banner und Plakate gegen das Treffen des italienischen Vizepremiers und Innenministers Salvini und des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán. Ungarn ist für Salvini ein Vorbild, das machte der Chef der rechtspopulistischen Lega vor dem Treffen mit Orban deutlich. Er will Italien gegen Geflüchtete abschotten.
Demonstranten protestieren mit Banner und Plakate gegen das Treffen des italienischen Vizepremiers und Innenministers Salvini und des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán. Ungarn ist für Salvini ein Vorbild, das machte der Chef der rechtspopulistischen Lega vor dem Treffen mit Orban deutlich. Er will Italien gegen Geflüchtete abschotten.

Rom. Von den 144 von dem Schiff »Diciotti« in Italien an Land gegangenen Flüchtlingen sind nach Angaben des rechten italienischen Innenministers Matteo Salvini 50 untergetaucht. Sie seien spurlos aus Aufnahmeeinrichtungen verschwunden, schrieb Salvini am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Die Geflüchteten hätten »so sehr Bedarf an Schutz, einem Dach über dem Kopf und einer Decke gehabt, dass sie entschieden zu gehen und zu verschwinden«, schrieb Salvini. »Das ist die x-te Bestätigung, dass diejenigen, die in Italien ankommen, keine Skelette sind, die vor Krieg und Hunger fliehen«, schrieb der Minister der rassistischen Lega-Partei.

Die überwiegend aus Eritrea stammenden Flüchtlinge waren Mitte August von dem Küstenwachenschiff »Diciotti« aufgenommen worden. Salvini verweigerte den Menschen jedoch zunächst, an Land zu gehen. Die Menschen harrten deshalb zehn Tage lang an Bord aus.

Der Minister setzt damit seinen Anti-Flüchtlingskurs fort. Dabei wird aktuell eine Klage geprüft, die ihm fünf schwere Vergehen gegen Menschenrechte vorwirft. In der Anklageschrift wird ihm erpresserische Geiselnahme, schwerer Menschenraub, gesetzeswidrige Freiheitsberaubung und Unterlassung von Amtshandlungen vorgeworfen. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 30 Jahre Haft.

Vor der Südküste Spaniens wurden am Mittwoch derweil die Leichen von fünf Geflüchteten geborgen, wie ein Sprecher der Rettungskräfte der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Leichen seien bei einer Rettungsaktion für ein zwischen Spanien und Marokko in Seenot geratenes Boot geborgen worden. Dort waren in den vergangenen Tagen hunderte Geflüchtete gerettet worden.

Spanien hat Italien inzwischen als Hauptankunftsland für Migranten in der EU abgelöst, da die neue rechtspopulistische Regierung in Rom kaum noch Bootsflüchtlinge ins Land lässt. Zudem scheinen die libyschen Behörden verstärkt gegen Schlepper vorzugehen. Viele Migranten weichen deshalb in die Nachbarländer Algerien und Marokko aus, um von dort aus die Überfahrt nach Spanien zu wagen. AFP/nd

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