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Die Voraussetzungen stimmen nicht

Roland Etzel zu den neuen Jemen-Verhandlungen

  • Von Roland Etzel
  • Lesedauer: 1 Min.

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Ein neuer Anlauf für Jemen-Friedensgespräche unterm Schirm der UNO war lange überfällig, nachdem das Scheitern des jüngsten Versuchs schon zwei Jahre zurückliegt. Seitdem starben Tausende jemenitische Zivilisten im saudischen Bombenhagel, der auch vor Schulbussen nicht Halt machte.

Allerdings ist nichts zu sehen, was jetzt Zuversicht verbreiten könnte. Der UN-Sondergesandte für Jemen, der Brite Martin Griffiths, vermochte es jedenfalls nicht. Schon die von ihm vorgenommene Herabstufung des Genfer Treffens zu »Gesprächen«, nicht etwa Verhandlungen, deutet an, dass wieder bei Null angefangen werden soll.

Das ist nicht verkehrt, eher Teil eines realistischeren Ansatzes als bislang, der aber nur dann erfolgversprechend sein kann, wenn er statt fruchtlosen Palavers eine Basis für zunächst einen Waffenstillstand schafft. Unumgänglich Voraussetzung dafür ist erstens die Einstellung des Luftkrieges, ansonsten müssten dem saudischen Mörder-Regime mindestens internationale Sanktionen angedroht werden; und zweitens die Gleichstellung der jemenitischen Verhandlungsparteien. Solange der schon vor drei Jahren nach Saudi-Arabien geflohene »Präsident« Hadi als einzig legitimer Vertreter angesehen wird, die seit 2015 in Sanaa herrschenden Huthi jedoch nur »Rebellen« sein dürfen, sind realistische Verhandlungsergebnisse kaum zu erwarten.

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