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AfD in Mainz trennt sich von Abgeordnetem

Begründung sind Kontakte ins rechtsextreme Milieu

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Mainz. Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat erstmals einen Abgeordneten aus ihren Reihen ausgeschlossen und dies mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu begründet. Jens Ahnemüller muss sofort die Fraktion verlassen. »Der Fraktion liegen eindeutige Hinweise vor, dass Herr Ahnemüller wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten und deren Unterstützung in Anspruch genommen hat«, teilte die AfD-Fraktion am Dienstag in Mainz mit. »Trotz erfolgter Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion wurden diese Kontakte weiter aufrechterhalten.«

Ahnemüller sagte der Deutschen Presse-Agentur, er sei jetzt fraktionsloses Mitglied des Landtags. »Ich werde natürlich auch weiter für meine Wähler da sein. Dann halt ohne Fraktion.« Der Konz-Saarburger Abgeordnete war vor rund zwei Wochen wegen einer Kundgebung in Hermeskeil in die Kritik geraten. Der SWR hatte berichtet, dass Ahnemüller mehrere Ordner eingesetzt habe, die Anhänger der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) seien.

Innenminister Roger Lewentz (SPD) sprach am vergangenen Donnerstag im Innenausschuss des Landtags von Hinweisen, »die auf Kontakte zwischen einzelnen rheinland-pfälzischen AfD-Funktionären und der Identitären Bewegung hindeuten«. So habe ein Ordner bei einer Veranstaltung Ahnemüllers ein T-Shirt der Identitären Bewegung getragen. Diese vertrete fremdenfeindliche und teils rassistische Positionen. »Die Parallele zur rechtsextremistischen Blut-und-Boden-Ideologie ist unverkennbar.« dpa/nd

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