Werbung

Vorabsprachen im Schatten der Räumung

Proteste vor Tagung der Kohlekommission in Berlin

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Berlin. Nach dem Ärger um einen in den Medien verbreiteten Zeitplan für den Kohleausstieg hat am Dienstag in Berlin erneut die Kohlekommission getagt. Ein »Spiegel«-Bericht über einen Vorschlag des CDU-Politikers Ronald Pofalla, wonach zwischen 2035 und 2038 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen werden sollen, hatte zuvor für Kritik gesorgt. Der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Lorenz Gösta Beutin, sprach von einem »vergifteten Gesprächsklima«. Es müsse geklärt werden, mit wem Pofalla wann die veröffentlichten Zahlen abgesprochen habe. Auch der Vorsitzende der Grünenfraktion, Anton Hofreiter, forderte den Co-Vorsitzenden der Kohlekommission auf, mögliche Vorabsprachen mit der Bundesregierung offenzulegen. Auch Umweltschützer, die ebenfalls in der Kohlekommission vertreten sind, kritisierten Pofalla. »Die Berichterstattung, dass angeblich schon ein Konsens bestehen würde, weisen wir komplett zurück«, sagte Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser. Auch der Vorsitzendes des Bundes für Umwelt und Naturschutz, Hubert Weiger, betonte, der Plan bilde »absolut nicht den Stand in der Kommission« ab. Nichts dergleichen sei bislang in dem Gremium diskutiert worden.

Greenpeace hatte am Montag mit einer Aktion über dem Hambacher Forst gegen die Räumung und geplante Rodung des besetzten Waldstückes protestiert. »Klima schützen - Kohle stoppen«, fordern die Umweltschützer auf einem Banner, das ein Gleitschirm hinter sich her zog. Am Dienstag demonstrierten Aktivisten zudem mit Traktoren vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin. Als Reaktion auf die Räumung haben Umweltschützer zudem eine geplante Demonstration vorgezogen. Die für den 14. Oktober angesetzte Protestaktion solle nun am 6. Oktober stattfinden, kündigte die Internetplattform Campact am Dienstag in Berlin an.

Die Räumung war auch Thema beim Treffen der Kohlekommission. »Wer behauptet, der Hambacher Forst müsste in jedem Fall weichen, hat von Energiewirtschaft keine Ahnung«, kritisierte Beutin. Das Waldstück könne gerettet werden, sofern die 20 schmutzigsten Braunkohlekraftwerke bis 2020 abgeschaltet werden, erklärte der LINKE-Politiker und forderte ein Moratorium. Die Räumung der Baumhäuser ging indes am Dienstag weiter. nd/Agenturen Kommentar Seite 4

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen