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Vietnams Präsident gestorben

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Vietnams Staatspräsident Tran Dai Quang ist am Freitag nach schwerer Krankheit gestorben. Der 61-Jährige starb in einem Militärkrankenhaus an einer seltenen Virusinfektion »trotz der hingebungsvollen Behandlung durch Professoren und Ärzte«, wie die staatliche Nachrichtenagentur VNA schrieb. Er war in den letzten Monaten mehrfach in Japan und in Vietnam stationär behandelt worden. Für Mittwoch und Donnerstag sind zwei Tage Staatstrauer anberaumt

Quang war erst 2016 in sein Amt gewählt worden und sollte es eigentlich fünf Jahre lang ausüben. Obwohl formelles Staatsoberhaupt, stand er praktisch in der Hierarchie nur an dritter Stelle nach Parteichef Nguyen Phu Trong und Premierminister Nguyen Xuan Phuc. Er litt seit über einem Jahr an der Viruserkrankung und war darum im letzten Jahr zwischen seinen Klinikaufenthalten nur gelegentlich in der Öffentlichkeit präsent. Zwei Tage vor seinem Tod hatte Quang einen letzten öffentlichen Auftritt, er empfing in Hanoi chinesische Politiker und ausländische Würdenträger.

Im vietnamesischen Verständnis Staatsgründer gilt Ho Chi Minh als ewiger Präsident. Deshalb wurde Quang wie seine Vorgänger »Staatspräsident« betitelt. Bis zu einer Neuwahl wird mit der bisherigen Vizepräsidentin Dang Thi Ngoc Thinh erstmals eine Frau amtierendes Staatsoberhaupt.

Vor seiner Wahl als Staatsoberhaupt war Quang Minister für öffentliche Sicherheit. Diesem Ministerium unterstehen Polizei und Geheimdienst. Als Staatsoberhaupt wurde er 2016 im Umfeld des 12. Parteitages der Kommunistischen Partei Vietnams gewählt, der einzigen legalen Partei im Land. Dieser Parteitag markiert eine Zäsur in Vietnam. Seitdem wurde die Verfolgung von Kritikern intensiviert. Sowohl ehemalige führende Parteifunktionäre aus dem sogenannten Wirtschaftsflügel als auch kritische Blogger, Anwälte, Geistliche und unabhängige Gewerkschaftler wurden in nicht rechtsstaatlichen Prozessen zu hohen Haftstrafen bis hin zur Todesstrafe verurteilt.

Amnesty International beklagte im April diesen Jahres, dass mindestens 97 Personen aus politischen Gründen hinter Gittern säßen. Auf der aktuellen Rangliste zur Pressefreiheit von »Reporter ohne Grenzen« liegt Vietnam auf Platz 175 von 180 Ländern. Wirtschaftlich boomt das südostasiatische Land hingegen. Das Wirtschaftswachstum von fast sieben Prozent ist das höchste der Region. Die Außenpolitik ist von einem jahrelangen Streit mit China über Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer dominiert.

Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen galten bis zur Entführung von Trinh Xuan Thanh im Sommer 2017 durch den vietnamesischen Geheimdienst von Berlin nach Hanoi als mustergültig. Danach hat Deutschland die strategische Partnerschaft ausgesetzt und führt nur noch in Ausnahmefällen Gespräche mit vietnamesischen Politikern.

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