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Schlichtungsstelle für Bergbauschäden ab 2019

Potsdam. Für Betroffene von Bergbauschäden soll es ab Anfang 2019 eine Anlaufstelle geben. Das teilte Wirtschaftsstaatssekretär Hendrik Fischer am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss in Potsdam mit. Die Schlichtungsstelle soll im ersten Quartal 2019 ihre Arbeit aufnehmen. Räumlich werde sie sich an die Industrie- und Handelskammer (IHK) angliedern, von dieser jedoch unabhängig sein, hieß es. Derzeit arbeite man daran, eine entsprechende Infrastruktur zu schaffen und das Gremium zu besetzen. Künftig sollen Privatleute sowie kleine und mittelständische Unternehmen vor einer Klage die Schiedsstelle kostenfrei zu Streitigkeiten über die Regulierung von Bergbauschäden anrufen können. Zunächst soll es die Schlichtungsstelle für drei Jahre geben. dpa/nd

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