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Die Ursachen für den Niedergang

Aert van Riel über die Wahlniederlage der SPD in Bayern

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

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Die SPD vermeidet es, sich mit unangenehmen Fragen auseinanderzusetzen. Statt nun schnell ihr Wahldebakel in Bayern aufzuarbeiten, soll die Debatte darüber auf die Zeit nach der hessischen Landtagswahl verschoben werden. So besteht bei den Sozialdemokraten die Hoffnung, dass ein halbwegs akzeptables Ergebnis am Sonntag in der kommenden Woche in Hessen die bestehenden Probleme der Partei überdeckt. Dabei sind diese beträchtlich. In den bundesweiten Umfragen geht es für die Partei nach unten und in einigen Bundesländern droht ihr die Bedeutungslosigkeit.

Vertreter des linken Flügels der SPD haben nicht unrecht, wenn sie die Große Koalition für den Niedergang ihrer Partei verantwortlich machen. Für alle Sozialdemokraten, die sich eine Politik wünschen, die sich zumindest bemüht, die Folgen des kapitalistischen Systems durch Reformen abzumildern, sind die Politik der SPD in den vergangenen Jahren und das Bündnis mit der Union große Enttäuschungen.

Der bayerischen SPD dürfte im Landtagswahlkampf auch der peinliche Umgang der Großen Koalition mit dem einstigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geschadet haben. Die gescheiterte Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ist aber nicht schuldlos an den politischen Verhältnissen in Berlin. Sie hatte Anfang des Jahres für die Fortsetzung der Großen Koalition gestimmt. Für einen linken Neuanfang braucht die SPD auch in Bayern anderes Spitzenpersonal.

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