Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Wäre es wirklich ernst gemeint ...

Simon Poelchau über Olaf Scholz und den Mindestlohn

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 2 Min.

Es ist ein ganz besonderer Zeitpunkt, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgewählt hat, um eine Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro zu fordern. Natürlich ist diese Forderung seitens der SPD nicht neu. Scholz hat sie selbst schon vor einem Jahr ins Spiel gebracht. Und nach ihm auch andere SPD-Größen wie Andrea Nahles und Thomas Oppermann. Doch dass der erneute Vorstoß jetzt wenige Tage nach der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt, nicht mehr als CDU-Chefin kandidieren zu wollen, zeugt davon, dass die SPD sich zumindest inhaltlich neu positionieren will. Wenn sie selbst schon keine personellen Konsequenzen aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ziehen möchte. Wenn es das ist, was mit einem »Zurück zur Sacharbeit« gemeint ist, dann ist das erst mal gut. Das Problem der SPD ist aber, dass die zwölf Euro Mindestlohn nicht mit der Union zu machen sind. Von CDU und CSU wurde Scholz’ Ansinnen auch gleich scharf zurückgewiesen. Zur Erinnerung: Erst vor ein paar Wochen stritt sich der SPD-Mann mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier wegen dessen Wunsch nach Steuergeschenken für Reiche und Unternehmen.

Meinten es Scholz und seine Genossen wirklich ernst mit dem Mindestlohn, dann müssten sie also weitreichendere personelle Konsequenzen als die Union ziehen und die Koalition platzen lassen. Ansonsten beweist die SPD nur einmal mehr, dass sie sozial immer viel verspricht, aber nichts einhält.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln