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Neues Verpackungsgesetz

Jede Woche im nd-ratgeber Tipps von A wie Arbeit bis V wie Verbraucherschutz

  • Lesedauer: 4 Min.

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Neues Verpackungsgesetz

Am 1. Januar 2019 tritt ein neues Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Mit dem neuen Gesetz sollen mehr Verpackungen recycelt werden, weshalb die Unternehmen in die Pflicht genommen werden. Eine neue Institution – die Zentrale Stelle Verpackungsregister – soll die Finanzierung der dualen Systeme erleichtern und somit die Recyclingquote erhöhen. Mehr dazu lesen Sie im nd-ratgeber.

Soziales: Rund um die Pflege - Grundsätzlich zu Hause gut aufgehoben? Frau E. ist 87 Jahre alt, hat Pflegegrad 2 und lebt allein in ihrer Wohnung. Ihre Enkelin und ein ambulanter Dienst kümmern sich um sie. Ihr Sohn meint, die Mutter sei im Heim schon aufgrund ihres Alters grundsätzlich besser aufgehoben. Doch ist ein Umzug überhaupt möglich? Abgesehen davon, dass Frau E. von einem Umzug nichts wissen will und nun Angst hat, dass man sie einfach so in ein Heim verfrachtet, gibt es für den Umzug auch Hürden. Denn nur bei bestehender Heimbedürftigkeit kommt eine vollstationäre Pflege in Betracht. Ausführliches finden Sie im nd-ratgeber.

Arbeit: Urteile im Überblick - Keine Verzugspauschale für Arbeitnehmer. Arbeitnehmer haben in der Regel keinen Anspruch auf eine Verzugspauschale von 40 Euro für noch ausstehendes Entgelt. Das entschied das Bundesarbeitsgericht. Der klagende Mann war bei einem Serviceunternehmen für die Stahlindustrie beschäftigt. Er hatte wegen ausbleibender Zulagen für die Zeit von Juli bis September 2016 drei Pauschalen und damit 120 Euro verlangt. Ist ein Verstoß gegen das Alkoholverbot ein Kündigungsgrund?

Wer als langjähriger Mitarbeiter trotz eines Verbots in seiner Arbeitspause Alkohol trinkt, kann vom Arbeitgeber deshalb nicht zwangsläufig die Kündigung erhalten. Das gilt selbst dann, wenn die Pausenzeit dabei überschritten und in einer Anhörung das Fehlverhalten geleugnet wurde. Über diese und weitere Urteile wird im nd-ratgeber ausführlich informiert.

Wohnen: Neue Tarifoptimierer - Automatisch Geld sparen beim Strom. Nur 10 Prozent der Haushalte wechseln bisher jährlich ihren Anbieter. Und das obwohl man mit einem Stromanbieterwechsel mehrere hundert Euro sparen kann. Das wollen sogenannte Tarifoptimierer nun mit einer neuen Lösung ändern, die sich insbesondere an die Menschen richtet, die noch nie den Anbieter gewechselt haben. Wie es funktioniert? Darüber gibt der nd-ratgeber Auskunft.

Grund und Haus: Nachbarschaftsrecht - Das Laub aus Nachbars Garten. Eigentümer von Grundstücken müssen bei Bäumen, Sträuchern und Hecken bestimmte Grenzabstände zu den Nachbarn einhalten. Die sind je nach Bundesland in unterschiedlichen Nachbarrechtsgesetzen geregelt. Allerdings können die Nachbarn in den meisten Bundesländern nur einige Jahre nach der Pflanzung durchsetzen, dass zu nah stehende Bäume und Sträucher beseitigt werden. Später können sie bei erheblichem Mehraufwand für die Beseitigung des Laubes möglicherweise einen finanziellen Ausgleich verlangen. Über ein Urteil des Bundesgerichtshofes informiert der nd-ratgeber.

Familie und Steuern: Was Schüler und Eltern wissen sollten - Handyverbot, Nachsitzen oder Schulverweis: Was ist erlaubt? Das neue Schuljahr ist inzwischen in vollem Gange. Aber nirgendwo ist der Schulalltag unproblematisch. Schon gar nicht, wenn der Lehrer manchmal hart durchgreifen muss. Doch sind Handyverbote, Nachsitzen und Schulverweise erlaubt? Welche Strafen müssen Schüler und Eltern nicht hinnehmen? Ein Rechtsexperte informiert im nd-ratgeber.

Geld und Versicherung: Anlagebetrug - Die Tricks der Geschäftemacher. Angesichts von Minizinsen und Scheinregulierung boomt der graue Markt für Sparanlagen. Unerbetene Anrufe, Renditen von 7 Prozent oder ein Prospekt, der von der Finanzaufsicht abgesegnet wurde – egal, bleiben Sie misstrauisch, wenn jemand an ihr Geld will. Die Bundesfinanzaufsicht Bafin hilft ihnen jetzt dabei. Unser Finanzexperte erläutert im nd-ratgeber die Einzelheiten.

Verbraucher: Verkehrsrecht - Tipps zur Herbstzeit. Herbstzeit bedeutet Schmuddelwetter, nasse oder verschmutzte Straßen, Laub, schlechte Sicht und Nebel. Und das verlangt besondere Vorsicht im Straßenverkehr. Ein Fahrzeugexperte vom TÜV Thüringen. Informiert, was Autofahrer wissen und wie sie sich verhalten sollten. Nachzulesen im nd-ratgeber.

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