nd-aktuell.de / 03.11.2018 / Politik / Seite 3

Lachender Dritter gesucht

Aert van Riel

Wolfgang Schäuble gilt als graue Eminenz, die in der CDU im Hintergrund die Fäden zieht. Der »Spiegel« will herausgefunden haben, dass der Bundestagspräsident die Kandidatur des früheren Unionsfraktionschefs Friedrich Merz, der auf dem Hamburger Parteitag im Dezember zum CDU-Chef gewählt werden will, mit vorbereitet und befördert hat. Allerdings war Schäuble lange Zeit auch ein Förderer des Gesundheitsministers Jens Spahn, der ebenfalls für den Vorsitz kandidiert. 2015 wurde Spahn Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, das zu diesem Zeitpunkt von Schäuble geleitet wurde.

Hat Schäuble also Spahn zugunsten von Merz fallen gelassen? Ausschließen lässt sich das nicht. Die beiden Kandidaten werben in ähnlichen Kreisen der CDU um Unterstützer. Merz hat mit seinen marktradikalen Positionen auch den Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, Christian von Stetten, hinter sich gebracht. »Die Partei ist elektrisiert von dem Gedanken, dass Merz Parteivorsitzender werden kann«, sagte von Stetten im ARD-Morgenmagazin.

Bislang konnte sich Spahn auf Mittelständler und rechtskonservative CDU-Gruppen wie den Berliner Kreis verlassen. Allerdings war er wegen seiner Teilnahme an informellen Treffen mit den Grünen und seines Einsatzes für die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare von Teilen der Partei auch kritisch beäugt worden.

Vor der Vorstandsklausur der CDU am Sonntag und Montag wollen die Junge Union und die Mittelstandsvereinigung MIT klären, welchen Kandidaten sie unterstützen. Wichtig dürfte auch sein, wen der nordrhein-westfälische Regierungschef Armin Laschet favorisiert. Der Vorsitzende des größten CDU-Landesverbands steht politisch der Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nahe, die ebenfalls Parteichefin werden will. Andererseits würde Laschets Landesverband an Gewicht gewinnen, wenn einer der beiden NRW-Politiker Spahn oder Merz den Vorsitz übernehmen sollte.

Für Kramp-Karrenbauer spricht, dass sie bis zum Ende der Legislatur am besten mit Merkel als Kanzlerin zusammenarbeiten würde. Spahn hatte dagegen die Migrationspolitik der Kanzlerin kritisiert. Auch rechte Unterstützer von Merz wie der »Werteunion«-Chef Alexander Mitsch hoffen, dass er eine »Wende in der Asylpolitik« einleitet.