Werbung

Behörde verbietet Naziaufmarsch

Innensenator erklärt, dass Rechtsextremisten eine Provokation für die Opfer seien

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: 1 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Abgelegte Steine auf einem Denkmal erinnern am 09.November den Opfer der Reichspogromnacht vor 80 Jahren. Ein in Berlin angekündigter Neonaziaufmarsch von
Abgelegte Steine auf einem Denkmal erinnern am 09.November den Opfer der Reichspogromnacht vor 80 Jahren. Ein in Berlin angekündigter Neonaziaufmarsch von "Wir für Deutschland" wurde verboten.

Der Aufmarsch von Neonazis am Freitag in Berlin findet möglicherweise nicht statt. Die Versammlungsbehörde untersagte am Mittwoch den Aufzug mit dem Titel »Trauermarsch für die Toten von Politik«, der von der rechtsextremen Gruppierung »Wir für Deutschland« organisiert wird.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte zu der Verbotsverfügung: »Die Vorstellung, dass Rechtsextremisten am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht - womöglich noch in der Dunkelheit mit brennenden Kerzen - durch das Regierungsviertel marschieren, finde ich unerträglich.« Die Provokation, die von dieser Demonstration in Richtung der Opfer und ihrer Nachfahren ausgehe, sei gewollt und werde bewusst eingesetzt, so Geisel. Zuvor hatten zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure wie die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste ein Verbot gefordert.

Ob das Verbot Bestand hat, müssen nun Gerichte entscheiden. Einer der Organisatoren des rechten Aufmarsches kündigte am Mittwoch an, mit einem Eilantrag vors Verwaltungsgericht Berlin ziehen zu wollen. In nächster Instanz wäre theoretisch das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg zuständig, nämlich dann, wenn das Urteil des Verwaltungsgerichts angefochten werden sollte. Sollten die Neonazis marschieren dürfen, forderte der Linkspartei-Abgeordnete Hakan Taş massive Auflagen. »Beim kleinsten Verstoß müsste die Veranstaltung beendet und aufgelöst werden«, sagte Taş dem »nd«.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

9 Ausgaben für nur 9 €

Jetzt nd.DieWoche testen!

9 Samstage die Wochenendzeitung bequem frei Haus.

Hier bestellen