Gefahr für die staatliche Neutralität?

Von Thomas Heinrichs

Obwohl die deutsche Bevölkerung insgesamt wohl noch nie so wenig religiös war wie heute, wird über den Umgang mit den Muslimen hierzulande immer wieder heftig diskutiert. Die alte BRD war bis in die 1980er Jahre ein stark christlich, die DDR dagegen von Anfang an ein säkular geprägter Staat. In der heutigen Bundesrepublik existiert inzwischen eine Vielfalt von Religionen und Weltanschauungen. Zudem ist ein wachsender Anteil der Bürger konfessionslos. In allen genannten Systemen galt bzw. gilt der Grundsatz, dass der Staat in religiös-weltanschaulicher Hinsicht neutral zu sein hat. Was aber heißt das genau?

Es hat in den alten Bundesländern lange gedauert, bis man zu der Einsicht kam, dass christliche Kreuze in Gerichten, Behörden und Schulen mit der staatlichen Neutralität nicht vereinbar sind. Trotzdem ist in Bayern jetzt erneut verfügt worden, sie in den Behörden wieder aufzuhängen. Zudem gibt es weiter gesetzliche Regelungen, die sic...

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