Der Sound der Papiere

Die Debatte der Linkspartei zur EU hat sich versachlicht.

  • Von Uwe Sattler
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Wie klingt Papier? Offenbar ganz gut. Zumindest, wenn es sich um die Strategie der LINKEN für die Europawahl 2019 handelt. Die habe »einen neuen Sound«, wird im Berliner Karl-Liebknecht-Haus und auch in der Linksfraktion im Bundestag erzählt. Der Tenor sei »realistisch pro-europäisch« und nicht von »formalistischer« Zustimmung geprägt wie in früheren Dokumenten. Am vergangenen Wochenende hatte der Parteivorstand die Vorlage abgesegnet.

Tatsächlich waren Europastrategien und -programme für die LINKE stets Gratwanderungen. Reichten die Positionen doch von der kompletten Ablehnung der Gemeinschaft als neoliberal-militaristisches Konstrukt über ein eher pragmatisches Herangehen mit dem Ziel, zumindest in Kernbereichen Veränderungen auf den Weg zu bringen, bis hin zu einem Ja zur EU - allerdings auf Grundlage anderer Verträge.

»Vom Tisch ist die Debatte über die LINKE und die EU aber garantiert nicht, wir haben sie ja auch auf eur...


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