Geeinte Rechte in weiter Ferne

Robert D. Meyer über die AfD-Pläne für neue Fraktion im EU-Parlement

  • Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 2 Min.

Geht es darum, die Mauern an Europas Außengrenzen höher zu ziehen, dann ist sich die radikale Rechte auf diesem Kontinent einig. Geht es darum, Muslime zu diffamieren, Hass gegen Minderheiten zu schüren und die eigene Nation zu überhöhen, dann ist es egal, ob der Schreihals Meuthen, Salvini, Strache, Le Pen oder Orbán heißt. In ihrer Identitätspolitik, der Vorstellung, Kulturen müssten zementiert und vor äußeren Einflüssen geschützt werden, herrscht unter den europäischen Rassisten Konsens.

Auf dieser Grundlage will AfD-Chef Jörg Meuthen nach der Europawahl 2019 aus der bisher in mehrere Gruppen zerfaserten Rechten eine einzige geeinte Fraktion im EU-Parlament formen. In Parteitagsreden und Interviews mag der Plan visionär klingen, in der Praxis dürfte er kaum funktionieren. Denn sobald es um Fragen jenseits kultureller Identität geht, ist sich Europas Rechte genauso uneinig, wie schon die Lager innerhalb der AfD.

So müsste Meuthen die Kröte schlucken, dass Salvinis Lega sich keinen Kürzungsforderungen Brüssels für Italiens Haushalt beugt. In dem Streit steht etwa die FPÖ dem marktradikalen Professor nahe. In dessen Vorstellung gehört der Sozialstaat geschliffen. Dass wiederum schreckt Le Pen und ihren Rassemblement National ab. Der will einen »sozialen Nationalismus«. In ökonomischen Fragen könnten die Unterschiede kaum größer sein.

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal