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Richtung Desintegration gekippt

Simon Poelchau über die gescheiterten Verhandlungen zu EU-Haushalten

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 1 Min.

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Wenn am 23. Mai kommenden Jahres über ein neues Europaparlament abgestimmt wird, geht es auch um die Zukunft Europas. Es geht um die Frage, wie viele Stimmen die Rechte bekommt, die nur im gemeinsamen Parlament hocken wollen, um ein gemeinsames Europa abschaffen zu können. Wie sehr die Stimmung schon nach rechts Richtung Desintegration gekippt ist, zeigen die vorerst gescheiterten Verhandlungen zwischen EU-Mitgliedsländern und Europaparlament über den EU-Haushalt.

Zwar wollen Zweckoptimisten wie Haushaltskommissar Günther Oettinger der Öffentlichkeit weismachen, dass man sich nur noch um 400 Millionen, quasi um Detailfragen, streite. Doch geht es letztlich auch um die Grundsatzfrage, wie viel die einzelnen Mitglieder noch bereit sind, an die Gemeinschaft abzutreten. Dass der EU zwecks mangelndem Willen für 2019 ein Nothaushalt droht, stellt diesbezüglich eine neue Qualität dar.

Dabei trägt die Bundesregierung eine große Schuld, dass die durchaus - vor allem auch sozialpolitisch - reformbedürftige EU weiter auseinanderzubrechen droht. Die alte Koalition, weil sie während der Krise den Zuchtmeister Europas spielte. Die neue, weil sie wichtige Reformen blockiert.

Doch ist es nicht zu spät für die Zukunft, die Kreuze auf den Wahlzetteln sind noch nicht gemacht.

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