Euro-Reförmchen nimmt Konturen an

EU-Finanzminister einigen sich auf Ausbau des Rettungsschirms und ein kleines Budget / Kritik an Rom

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

»Wir haben einen Deal« - was Mário Centeno, der Chef der Eurogruppe, am Dienstagmorgen nach etwa 16-stündigen Verhandlungen des Gremiums in Brüssel mitteilte, trug er mit deutlicher Erleichterung vor. Es habe eine Einigung über die Reform der EU-Währungsunion gegeben.

Tatsächlich umfasst diese recht viele Details. So soll der Euro-Rettungsschirm ESM mit einer neuen »vorsorglichen Kreditlinie« EU-Staaten mit Finanzierungsproblemen früher unterstützen können. Ferner ist vorgesehen, dass der ESM künftig die Kontrolle von Austeritätsprogrammen übernehmen und im Notfall auch den Bankenabwicklungsfonds stärken wird. Dieser soll bis zum Jahr 2024 von den Banken mit 55 Milliarden Euro ausgestattet werden, damit der Steuerzahler in einer Krise nicht wieder zur Kasse gebeten wird. Falls das Geld nicht reicht, soll also der ESM einspringen. »Damit bekommt der Bankena...


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