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Schwere Schlappe für Theresa May

Der Start der fünftägigen Brexit-Debatte im britischen Unterhaus, an deren Ende am kommenden Dienstag über das mit der EU ausgehandelte Abkommen abgestimmt werden soll, lief denkbar schlecht für Premierministerin Theresa May: Gleich drei Abstimmungsniederlagen musste sie einstecken.

Mays Schlappen betrafen Verfahrensfragen, aber wichtige. Die Regierung hatte sich gegen den Willen der Unterhausmehrheit geweigert, alle Informationen ihres Juristenteams preiszugeben; stattdessen hatte Justizminister Geoffrey Cox nur eine kurze Zusammenfassung angeboten. Seine Unbeugsamkeit misslang: ein Entlastungsantrag für ihn wurde abgelehnt, der Gegenantrag von Labours Keir Starmer angenommen. Starmer bezeichnete die »Missachtung des Parlaments« als beispiellos. Die Regierung musste nachgeben - und veröffentlichte am Mittwoch den vollen Text.

Dessen Absatz 26 verdeutlicht, dass der »backstop« -...


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