Paschinjan siegessicher

Liberales Parteienbündnis gilt bei den armenischen Parlamentswahlen als Favorit

  • Von Axel Eichholz, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Elf Parteien und Wahlblöcke nehmen an der vorgezogenen Parlamentswahl am kommenden Sonntag in Armenien teil. Die bisherige regierende Republikanische Partei führt die Liste an. Es folgen unter anderem die Sozialdemokraten, die etablierte bürgerliche Daschnakzutün und Jelk (Mein Schritt) des »samtenen Revolutionärs« Nikol Paschinjan. Alle Parteien präsentieren in jedem Wahlkreis zwei Kandidatenlisten: eine für die Parteienwahl und noch eine für die Direktwahl. Das Parlament (Nationale Versammlung) wird 105 Abgeordnete zählen und den Regierungschef sowie den Präsidenten bestimmen, der nur eine repräsentative Funktion erfüllt.

Anfang 2018 setzte der damalige armenische Präsident Serge Sargssjan Verfassungsänderungen durch, die den Übergang von der Präsidial- zur Parlamentsrepublik bedeuteten. Er selbst hatte zwei Amtszeiten als Präsident absolviert und wollte sich nun vom Parlament zum Regierungschef wählen lassen. Seine Republikanische Pa...

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