Pokern mit der blauen Karte

Tauziehen um städtischen Haushalt nach Verlust der Mehrheit für Rot-Grün-Rot im Dresdner Stadtrat: Spekuliert CDU auf AfD-Stimmen?

  • Von Hendrik Lasch
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der Beschluss über den Haushalt gehört zu den wichtigsten Entscheidungen eines Parlaments. Im Stadtrat von Dresden schien bis vor Kurzem klar, welches Lager seine politischen Prioritäten in Zahlen gießen würde. Am 12. November hatten LINKE, Grüne und SPD (RGR) ihre Vorschläge für den Etat der Jahre 2019/20 vorgelegt, die unter anderem Geld für ein Schülerticket, zum Flächenkauf für die neue kommunale Wohnungsgesellschaft oder die Sanierung des Fernsehturms enthielten. Der Beschluss am 22. November schien eine Formsache: Das seit 2014 bestehende Dreierbündnis verfügte über eine Mehrheit von 37 der 70 Sitze.

Die allerdings ist Geschichte, seit am 14. November drei Mitglieder der SPD-Fraktion ihren Austritt erklärten und sich mit einem fraktionslosen Rat zu einer neuen »Bürgerfraktion« vereinten. Die Abstimmung über den Etat wurde verschoben; hinter den Kulissen setzte ein heftiges Tauziehen um Mehrheiten ein. Rot-Grün-Rot lud die CDU, die...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:

Haben Sie ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 582 Wörter (3702 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.