Energiespeicher und ein großer 3-D-Drucker

Koalition nimmt zugunsten der Lausitz kurzfristig noch Änderungen am Doppelhaushalt 2019/2020 vor

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In der laufenden Woche behandelt der Landtag den Doppelhaushalt 2019/2020 und will ihn am Freitag verabschieden. Kurz vor knapp bringen die Koalitionsfraktionen SPD und LINKE noch Änderungsanträge ein. »Das ist ungewöhnlich, so kurzfristig«, bestätigt Linksfraktionschef Ralf Christoffers am Dienstag. Es liege an aktuellen Entscheidungen des Bundestags.

Der Bund möchte in der Lausitz Fraunhofer-Institute für Energieinfrastruktur und Geothermie ansiedeln und außerdem noch ein Institut für CO2-arme Industrieprozesse, das vom Deutschen Zentrum Luft- und Raumfahrt (DLR) betrieben werden soll. Das Land Brandenburg soll zur Kofinanzierung Mittel beisteuern und will das auch machen. Was den Doppelhaushalt 2019/2020 betrifft, spricht Linksfraktionschef Christoffers von einer Million Euro Planungskosten, die das Land Brandenburg aus seiner Rücklage nehmen soll, und von weiteren 2,2 Millionen Euro, die von der Staatskanzlei abgezogen werden. Bei d...

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