Spahn will Billigwindeln bekämpfen

Bundesgesundheitsminister möchte Zugang von Patienten zu hochwertigen Hilfsmitteln sichern

  • Von Jana Frielinghaus
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Erst vergangenen Donnerstag hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein »Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung« vorgelegt. Wenige Tage später kündigte der CDU-Politiker Ergänzungen an.

Denn er hat festgestellt, dass die Ausschreibungen der Krankenkassen für Heil- und Hilfsmittel »zu oft zu Lasten der Patienten« gehen. Der »Neuen Osnabrücker Zeitung« sagte er, solche Bieterverfahren solle es deshalb nicht mehr geben. Eine entsprechende Änderung des geplanten »Terminservice- und Versorgungsgesetzes« (TSVG) sei bereits mit den Fachpolitikern von CDU, CSU und SPD abgesprochen. Das Regelwerk könne daher wie geplant noch im ersten Quartal 2019 vom Parlament beschlossen werden.

Der Preiskampf führt dazu, dass Patienten beispielsweise nur Windeln geringer Qualität finanziert bekommen. Billige Inkontinenzvor...

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