Landtagswahl in Brandenburg

Alternativen zur AfD

Andreas Fritsche zum Wahljahr in Brandenburg

Von Andreas Fritsche

In Brandenburg hat es sich ergeben, dass Landtags-, Kommunal- und Europawahlen ins selbe Jahr fallen. 2014 ist das schon so gewesen und 2019 ist es wieder soweit. Es dürfte spannend werden. Das Schöne dabei ist: Es geht nicht etwa nur darum, wie die AfD abschneiden wird. Sie steht nicht im Mittelpunkt, und da gehört sie ja auch nicht hin.

Im Landtag, in Kreistagen, in Stadtparlamenten und Gemeindevertretungen ist die AfD zwar vertreten. Sie stellt aber in Brandenburg bislang keinen einzigen Bürgermeister. Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass es 2019 dazu kommt. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai werden schließlich auch die ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt. Da könnte hier oder dort jemand von der AfD gewinnen. Es könnte außerdem sein, dass die AfD bei der Landtagswahl am 1. September stärkste Kraft wird - obwohl nun wirklich niemand mehr die Augen davor verschließen kann, wie gefährlich rechts diese Partei ist. Es nützt schon nichts mehr, die Bevölkerung darüber aufzuklären. Es ist vielen schlicht egal. Schwer enttäuscht von den anderen Parteien, winken sie ab, wollen nichts darüber hören. Manchmal heißt es leichthin, man solle die AfD doch einmal ans Ruder kommen und abwirtschaften lassen. Das erinnert an eine fatale Haltung in den Jahren 1932 und 1933. Damals war es die NSDAP, die abwirtschaften sollte. Sie hat es auch getan - und wie sie abgewirtschaftet hat! Allerdings erst nach zwölf Jahren, in denen die Faschisten entsetzliche Verbrechen verübten.

Trotzdem gibt es keinen Grund, sprichwörtlich starr vor Angst wie das Kaninchen vor der Schlange zu stehen. Zuletzt wurde wieder klar, dass die Koalitionspartner SPD und LINKE in etlichen Fragen nicht einig sind. Nehmen wir nur die Debatte um die beabsichtigte Verschärfung des Polizeigesetzes oder die unterschiedlichen Varianten einer Reform der Straßenausbaubeiträge. Das hat diese beiden Parteien für den Wähler besser unterscheidbar gemacht.

Derweil streckt die CDU ihre Fühler in alle Richtungen aus, zugegeben leider ein wenig auch in Richtung AfD. Aber es eröffnen sich mehrere Möglichkeiten, eine Regierung zu bilden. So stark ist die AfD nicht, und sie wird 2019 auch nicht so stark werden, dass an ihr kein Weg vorbei führen würde. Es gibt einige Alternativen.